Plenarreden

28. Sitzung, 14. Juni Philipp Bertram (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Bäder in unserer Stadt gehören zur öffentlichen Daseinsvorsorge. Damit erzähle ich Ihnen nichts Neues, aber es ist uns Linken wichtig zu betonen, dass dies eine Prämisse für unser politisches Handeln und die… Weiterlesen

28. Sitzung, 14. Juni Harald Wolf (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich glaube, dass dieser Tagesordnungspunkt nicht die Gelegenheit ist, um politische Fensterreden zu halten, sondern es geht um die ernsthafte Auseinandersetzung mit der Frage, ob das Anliegen des erfolgreichen Volksentscheids zur Offenhaltung von Tegel rechtlich… Weiterlesen

28. Sitzung, 14. Juni Marion Platta (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Nach dem Vorliegen des ersten Entwurfs zum Antrag Aktionsprogramm sauberes Berlin hatte ich mir einige Stichpunkte notiert wie: Lebensrhythmus der Menschen, von Geld beschaffen, kaufen und wegwerfen, Müll und Berlin im Vergleich mit anderen Städten und Ländern,… Weiterlesen

28. Sitzung, 14. Juni Franziska Brychcy (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Arbeitsweise im Petitionsausschuss kommt der Idealvorstellung von konstruktiver, engagierter und parteiübergreifender Zusammenarbeit im Sinne der Menschen sicher am nächsten. Dafür herzlichen Dank an die Kolleginnen und Kollegen und an das… Weiterlesen

28. Sitzung, 14. Juni Kristian Ronneburg, Vorsitzender des Petitionsausschusses und Berichterstatter: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich freue mich sehr darüber, Ihnen heute den Bericht des Petitionsausschusses vorstellen zu dürfen, der Ihnen allen dankenswerterweise in Broschürenform auf den Plätzen vorliegt. Ich… Weiterlesen

27. Sitzung, 31. Mai 2018 Franziska Brychcy (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lieber Herr Dregger! Ihr Ziel, die ganze Bandbreite der islamischen Gemeinden und Verbände im Beirat des künftigen Instituts für islamische Theologie zu verankern, teilen wir. Das haben verschiedene Vertreter und Vertreterinnen der Koalition… Weiterlesen

27. Sitzung, 31. Mai 2018 Regina Kittler (LINKE): Vielen Dank! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Thema Gewalt in Schulen ist leider kein neues Thema. Das betrifft sowohl die gegen Pädagoginnen und Pädagogen als auch die gegen Schülerinnen und Schüler, und es beschäftigt uns zunehmend seit mehreren Jahrzehnten und… Weiterlesen

27. Sitzung, 31. Mai 2018 Dr. Michail Nelken (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich glaube, die Marktwirtschaft zu erklären, habe ich langsam aufgegeben. Es ist schlichtweg hoffnungslos! Aber kommen wir zu dem Antrag und zu dem, was Herr Gräff gesagt hat. Ich sage mal vorneweg: Sie sprachen hier, dass das die… Weiterlesen

27. Sitzung, 31. Mai 2018 Niklas Schrader (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Heute beschließen Sie die Berliner Umsetzung der Europäischen Datenschutzgrundverordnung. Wir haben am Ende noch einmal ordentlich auf die Tube gedrückt beim Gesetzgebungsprozess, und wenn unser Gesetz jetzt wegen der komplexen Materie und wegen… Weiterlesen

27. Sitzung, 31. Mai 2018 Dr. Manuela Schmidt (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Starke Bezirke für ein starkes Berlin – dafür haben wir, dafür habe auch ich persönlich in den letzten Jahren sehr hart gestritten. Als Partner habe ich die CDU hierbei leider nicht empfunden – im Gegenteil! Umso mehr… Weiterlesen