Plenarreden
27. Sitzung, 31. Mai 2018 Anne Helm (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Liebe Gäste! Gegen jeden Antisemitismus – ich freue mich, dass es einen so breiten Konsens für dieses Thema gibt. Das wird der Tatsache gerecht, dass Antisemitismus ein gesamtgesellschaftliches Problem ist, dem wir uns nur gemeinsam stellen… Weiterlesen
27. Sitzung, 31. Mai 2018 Katrin Seidel (LINKE): Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Präsident! Man kann es gar nicht oft genug sagen, denn es war tatsächlich ein Novum. Am vergangenen Samstag demonstrierten um die dreieinhalbtausend Eltern für gute Kitaplätze und eine bessere Bezahlung der Erzieherinnen und Erzieher. Sie forderten aber vor… Weiterlesen
26. Sitzung, 17. Mai 2018 Carsten Schatz (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Mit Ihrer Erlaubnis: "Mit dieser Handreichung wollen wir dazu beitragen, Sie als Fachkräfte der frühen Bildung umfassend sachlich zu informieren und Ihnen Empfehlungen für ein inklusives pädagogisches Handeln im Umgang mit… Weiterlesen
26. Sitzung, 17. Mai 2018 Stefanie Fuchs (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Als behindertenpolitische Sprecherin freue ich mich ebenfalls sehr, dass wir diesen Antrag heute abschließend besprechen. Im Koalitionsvertrag steht unter der Überschrift „Inklusion in allen Lebensbereichen stärken“ folgender Satz: Die… Weiterlesen
26. Sitzung, 17. Mai 2018 Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir wissen es alle: In einigen Bereichen der Berliner Verwaltung, besonders in den Schulen, wird es zunehmend schwieriger, qualifiziertes Personal zu finden. Neben der Steigerung der Attraktivität des Landes Berlin als Arbeitgeber für… Weiterlesen
26. Sitzung, 17. Mai 2018 Marion Platta (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der vorliegende Beschluss zum Antrag der Koalition „Strategien für Bienen und andere Bestäuber in Berlin“ ist ein Beispie dafür, wie in den Ausschüssen gearbeitet wird und welche Ergebnisse sachliche Diskussionen mit- und untereinander in wichtigen… Weiterlesen
26. Sitzung, 17. Mai 2018 Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ein Spekualtionstsunami rast durch Berlin. Mit unserem Beschluss heute entreißen wir ihm in der historischen Mitte unserer Stadt ein großes und geschichtsträchtiges Areal, sichern es als Kulturraum, geben es kreativen Menschen… Weiterlesen
26. Sitzung, 17. Mai 2018 Niklas Schrader (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ende der nächsten Woche tritt die europäische Datenschutzgrundverordnung in Kraft, und schon allein das bedeutet ja einen ziemlich großen Schritt für den Datenschutz in der EU, aber auch in Berlin: Die Datenschutzgrundverordnung soll Menschen besser in… Weiterlesen
26. Sitzung, 17. Mai 2018 Hakan Taş (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die demokratischen Parteien in diesem Hause – ich unterstreiche an der Stelle noch mal die demokratischen Parteien – sind sich einig, dass jeder Art des Antisemitismus entgegenzutreten ist. Antisemitismus ist mit allen gebotenen… Weiterlesen
26. Sitzung, 17. Mai 2018 Marion Platta (LINKE): Was für eine Debatte! – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! [Kurt Wansner (CDU): Die Linke entschuldigt sich jetzt für die Zustände hier in Berlin!] – Nein, die Linkspartei entschuldigt sich nicht. Sie freut sich über die Art und Weise, wie wir hier heute diskutieren. Ich bin ganz gespannt… Weiterlesen