Plenarreden

24. Sitzung, 22. März 2018 Regina Kittler (LINKE): Vielen Dank! – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Dieser Antrag verlangt de facto die Abschaffung der sechsjährigen Grundschulzeit in Berlin. Und da sage ich Ihnen ohne Wenn und Aber, das wird mit uns nicht stattfinden. Denn das ist mal wieder der Mief der vorigen… Weiterlesen

24. Sitzung, 22. März 2018 Katalin Gennburg (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Gäste! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wohnen ist ein verfassungsrechtlich verbrieftes Grundrecht in Berlin. Der Sozialwissenschaftler Adorno formulierte 1951 in den „Minima Moralia“ einen Gedanken, der sich in besonderer… Weiterlesen

24. Sitzung, 22. März 2018 Steffen Zillich (LINKE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn sich Fraktionen entschließen, die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu beantragen, dann sollte man meinen, sie täten dies aus gewichtigen Gründen und wohlgeprüft, denn dieses Instrument ist in der Tat ein hohes parlamentarisches Gut,… Weiterlesen

24. Sitzung, 22. März 2018 Anne Helm (LINKE): Ja, es ist meine Aufgabe hier, mich auch zu den Fachbereichen zu äußern, für die ich zuständig bin. Da müssen Sie jetzt durch. – Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss hier scheinbar von dem Projekt Runder Tisch erst einmal niemanden mehr überzeugen. Das hat sich in… Weiterlesen

24. Sitzung, 22. März 2018 Steffen Zillich (LINKE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Bereits im Jahr 2009 hat das Berliner Abgeordnetenhaus einen Beschluss gefasst, in dem die Gründung eines Zentrums für Widerstand und Oppositionsgeschichte gegen die SED-Diktatur in Berlin angeregt worden ist. Damals sollte dies bereits unter… Weiterlesen

24. Sitzung, 22. März 2018 Dr. Wolfgang Albers (LINKE): Vielen Dank, Herr Präsident! – Meine Damen, meine Herren! Herr Kluckert! Wenn Ihnen das Thema so wichtig ist, dass Sie keine Zwischenfragen zulassen, dann frage ich mich: Warum haben Sie sich bei diesem Thema nicht sachkundig gemacht? Im Jahr 2015 wurden in Berlin pro Tag 104 Kinder… Weiterlesen

23. Sitzung, 8. März 2018 Regina Kittler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Entgegen einigen Pressemeldungen von Anfang Februar muss ich sagen, Berlin schwimmt nicht im Geld, auch wenn es im letzten Jahr Steuermehreinnahmen von über 2 Milliarden Euro gab. Und die Garantie, dass das in den nächsten Jahren so… Weiterlesen

– für die gleichberechtigte Partizipation von Frauen am politischen und gesellschaftlichen Leben Weiterlesen

23. Sitzung, 8. März 2018 Rede von Harald Wolf (LINKE) Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Friederici! Was war das denn für eine Rede? Da versteigen Sie sich und erklären, dieser Gesetzentwurf sei ideologisch, er sei linksextrem. [Beifall von Kurt Wansner (CDU)] – Herr Wansner klatscht immer bei dem Begriff „linksextrem“ als gelernter… Weiterlesen

23. Sitzung, 8. März 2018 Harald Gindra (LINKE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Gräff hat in der Presse verkündet, dass wir etwas aus ideologischen Gründen verhindert würden. Ich denke, dafür gibt es keinen Grund. Sie werfen zum Beispiel das Stadtwerk in die Debatte. Ich sehe deshalb eher bei Ihrer Art der Antragstellung die… Weiterlesen