Plenarreden

23. Sitzung, 8. März 2018 Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Angesichts der wachsenden Pendlerströme müssen wir als Land mit Brandenburg die Bewältigung der Stadt-Umland-Verkehre weiterentwickeln. Der Regional- und Nahverkehr auf der Schiene muss mit dem Wachstum der Stadt Schritt halten.… Weiterlesen

23. Sitzung, 8. März 2018 Kristian Ronneburg (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist schon deutlich geworden: Das, was Sie als CDU uns hier gönnerhaft unterbreiten – ein sogenannter Pakt gegen Fahrverbote –, ist ein Sammelsurium von Vorschlägen aus der Mottenkiste. Lassen Sie mich zuerst einmal deutlich… Weiterlesen

23. Sitzung, 8. März 2018 Anne Helm (LINKE): Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Schlömer! Sie benennen hier ein tatsächlich existierendes Problem. Die aktuellen Lizenzregelungen sind nicht mehr zeitgemäß und ignorieren die Digitalisierung und inzwischen längst im Netz etablierte Formate. Um mehr als… Weiterlesen

23. Sitzung, 8. März 2018 Harald Gindra (LINKE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich halte diesen Antrag erst einmal für heiße Luft, denn er macht den zweiten Schritt vor dem ersten, und das führt bekanntlich zum Stolpern. Was richtig ist: Wir sollten in diesem Jahr zu einem Ergebnis kommen, in welche Richtung es mit dem ICC gehen soll.… Weiterlesen

– Bilanz ziehen, Schwerpunkte setzen und Zukunft gestalten. Weiterlesen

23. Sitzung, 8. März 2018 Marion Platta (LINKE): Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Heute haben wir schon viel über Verkehrsthemen gesprochen und auch über Diesel heftig und sehr engagiert diskutiert. Wir gehen mit Dringlichkeit in dieser Koalition auch beim Schiffsverkehr in Berlin ein tragfähiges und zukunftsfähiges Konzept… Weiterlesen

23. Sitzung, 8. März 2018 Katalin Gennburg (LINKE): Liebe Kolleginnen und Kollegen! Täglich grüßt das Murmeltier. Es ist nun mal so, dass wir bestimmte Rollen schon ordentlich eingespielt haben. Herr Evers! Insofern ist es keine Überraschung, dass Sie noch mal darauf hinweisen, dass wir es nicht auf die Reihe kriegen, aber es hilft nichts, dass… Weiterlesen

Wir wollen als rot-rot-grüne Koalition ein gemeinsames Konzept mit dem Land Brandenburg zur Ertüchtigung des Mauerwegs auf den Weg bringen. Unser Ziel ist es, den Mauerweg bauliche zu sichern und fortzuentwickeln. Weiterlesen

Endlich haben wir geschafft, was Sie in der letzten Wahlperiode nicht geschafft haben, nämlich ein Umsetzungsprogramm zu beschließen. Natürlich ist auch der Inhalt entsprechend sehenswert und den kann man feiern. Weiterlesen

Was wir wollen, ist die Sicherung von Bahnflächen. Wir haben es in der Vergangenheit erlebt. In verschiedenen Bezirken wurden Bahnflächen meistbietend verkauft. Dann wurden da teure Wohnhäuser draufgebaut. Weiterlesen