Plenarreden

Der Preisanstieg bei Mieten ist vor allem in Städten und Ballungszentren ungebremst. Die Bundespolitik ist hier das entscheidende Hemmnis, und deswegen haben wir diesen Antrag für eine mieterfreundliche Politik gemacht. Weiterlesen

Wir brauchen Mieterschutz. Wir brauchen mehr öffentliches Eigentum, und wir brauchen natürlich Neubau. Wir brauchen nicht irgendwelchen Neubau, sondern Neubau für die Mieterinnen und Mieter, die sich auf dem Wohnungsmarkt nicht frei versorgen können, und das ist eine sehr breite Bevölkerungsschicht. Weiterlesen

Rede als Video 20. Sitzung, 11. Januar 2018 Dr. Michail Nelken (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das ist die erste Lesung dieses Antrags. Er ist meines Erachtens hinreichend begründet. Die Koalitionsredner, die vor mir gesprochen haben, haben dazu detaillierte Ausführungen gemacht. Die Oppositionsredner – mit… Weiterlesen

Das Bauen hat Priorität für Die Linke. Mehr noch: Bauen ist wieder politisch. Darum soll es heute gehen. Es gibt also diese gute Botschaft: Berlin baut neu, und es gibt neues Bauen in Berlin. Weiterlesen

Um die Luftqualität in Berlin zu verbessern und die Gesundheitsrisiken für die Bevölkerung zu verringern, sind Maßnahmen zur Reduzierung der Schadstoffemissionen der Schiffe auf unseren Gewässern dringend notwendig. Weiterlesen

Der offene Vollzug, der sogenannte Knast ohne Gitter, ist ein Berliner Erfolgsmodell. Rot-Rot-Grün bekennt sich zu diesem Erfolgsmodell. Die Missbrauchsquote bei den Haftlockerungen im offenen Vollzug liegt bei unter 1 Prozent. Weiterlesen

Dieser Haushalt ist der Fahrplan für eine soziale, ökologische und nachhaltige Stadt. Und es ist keine Übertreibung, wenn ich sage, dass mit diesem Haushalt eine politische Trendwende in Berlin eingeleitet wird. Weiterlesen

Ich empfinde die Koalition in einer guten Ehe mit der Kunst, und ich glaube auch, dass wir ganz glücklich miteinander sind. Da halten wir auch CDU und FDP als böse Schwiegermütter aus. Weiterlesen

Auch für den Bereich Umwelt und Klimaschutz zeigen wir mit dem vorliegenden Haushaltsplan und den Änderungen, wie wir unseren guten Koalitionsvertrag, aber auch das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm umsetzen wollen. Weiterlesen

Die Mehrheit in dieser Stadt fährt im ÖPNV. Die Mehrheit in dieser Stadt geht zu Fuß. Die Mehrheit in dieser Stadt fährt Fahrrad. Für die machen wir Politik. Weiterlesen