Plenarreden

Jeder Mensch braucht ein Dach über dem Kopf. Vermutlich alle Menschen sehnen sich danach, ein richtiges Zuhause zu haben, das sie selber gestalten, wo sie auch für sich sein und mit ihren Liebsten zusammen sein können. Weiterlesen

Es gibt mit unserer Berliner Schulbauoffensive das ehrgeizige Ziel, in zehn Jahren den Sanierungsstau abzubauen und nach neuesten Berechnungen 59 Schulneubauten zu errichten. Dafür will die Koalition bisher 5,5 Milliarden Euro bereitstellen. Weiterlesen

Für die AfD scheint die gesamte Zivilgesellschaft verdächtig zu sein, wenn sie sich für eine offenen Gesellschaft einsetzt oder für Demokratie, faire Löhne und bezahlbare Mieten. Weiterlesen

Die Entwicklung der Mietpreise führt zu gravierenden Umwälzungen am Wohnungsmarkt und zu sozialen Verwerfungen, die die Stadt nachhaltig prägen werden. Seit Jahren steigen die Mieten weitaus schneller als die Einkommen der abhängig Beschäftigten oder gar als die Renten. Weiterlesen

Datenschutz ist kein Selbstzweck. Datenschutz ist auch kein Thema, mit dem sich nur Spezialisten und Nerds beschäftigen sollten. Mangelnder Datenschutz kann dazu führen, dass so grundlegende demokratische Rechte wie die Pressefreiheit beschnitten werden. Weiterlesen

Verehrter Martin Gutzeit! Vorweg möchte ich mich auch im Namen meiner Fraktion ganz herzlich für Ihre geleistete Arbeit bedanken. Sie haben dieses Amt über mehr als 25 Jahre geprägt. Sie haben es aufgebaut. Weiterlesen

Wir Linke meinen, dieser Staatsvertrag ist – wie könnte es anders sein? – ein pragmatischer Kompromiss, der sich nah am Urteil des Bundesverfassungsgerichts bewegt. Weiterlesen

Ein Kilometer Straßenbahn ist 10 bis 15-mal günstiger als ein Kilometer U-Bahn, und auf bestimmten Strecken haben Sie eine ähnliche Beförderungsleistung. Weiterlesen

Alle wissen, dass Berlin eine Offenhaltung Tegels nur erreichen kann, wenn es eine Zustimmung Brandenburgs und des Bundes gibt. Und auch dann nur unter Überwindung einiger weiterer schwerwiegender juristischer Hürden. Weiterlesen

Einen Volksentscheid für so billige wahltaktische und parteipolitische Manöver zu missbrauchen wie die FDP, das kann man machen und ist nicht verboten. Man darf es aber abstoßend finden, und es ist vor allem politisch unseriös und verantwortungslos. Weiterlesen