Plenarreden

Ich glaube, dass eines Konsens ist: Solche Spitzeleien eines Geheimdienstes in Deutschland gehen gar nicht, und schon gar nicht gegen Mitglieder eines Landesparlaments! Weiterlesen

Ich will Ihnen Ihre App gar nicht madig machen, aber ist es in Berlin wirklich sinnvoll, parallele Strukturen zum vorhandenen Rettungsdienst einzurichten? Weiterlesen

Der Senat wird aufgefordert, ein Erhaltungsmanagement einzurichten mit dem der bauliche und technische Zustand der Verkehrsinfrastruktur und der Sanierungsbedarf dargestellt wird. Weiterlesen

Ich bin froh, und dafür werden Die Linke und die Koalition auch weiterhin stehen, dass wir diese Logik, dass wir diese Sicherheitsesoterik in Berlin nicht mitmachen. Weiterlesen

Gestern war der der Weltwassertag. In fast allen Berliner Tageszeitungen wurde in diesem Zusammenhang auch über Dürreereignisse, heftige Überschwemmungen oder gravierende Verschmutzungen in Gewässern berichtet. Weiterlesen

Für eine angemessene Qualität und Quantität geht es um gut erreichbare Standorte, gut und sachgerecht bedienbare, stadt- und standortverträgliche Sammelbehälter, dazu verständliche Beratung der Beteiligten sowie entsprechende Entleerungszyklen. Weiterlesen

Wir wollen, dass es für den Bildungserfolg keine Rolle spielt, aus welchem Land die Eltern eines Kindes kommen. Wir wollen, dass alle in ihrer Einzigartigkeit und Vielfalt in unseren Schulen so gefördert werden, dass aus ihnen wird, was aus ihnen werden kann. Wir wollen eine inklusive Schule. Weiterlesen

Der beste Schutz gegen eine Maserninfektion ist, sich selber und seine Kinder impfen zu lassen. Zwei Impfungen und das Kind ist weitestgehend vor einer Ansteckungsgefahr geschützt, unabhängig davon, ob ein anderes Kind geimpft ist oder nicht. Weiterlesen

Zusammen mit dem Nachtragshaushalt und der Entscheidung über die Verwendung der Jahresüberschüsse aus dem Jahr 2016 legen wir die Grundlage für die versprochene Investitionsoffensive in dieser Stadt. Weiterlesen

Wir sprechen hier von über 50 000 Verurteilten in der alten Bundesrepublik nach § 175 und von 1 000 bis 4 000 in der DDR nach § 151 des dortigen Strafgesetzbuches. Das sind abstrakte Zahlen. Ich möchte Ihnen Klaus Born vorstellen. Weiterlesen