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Plenarreden

 

 


Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin der 18. Wahlperiode

Es ist schon gesagt worden, wir geben uns, was notwendig ist in einer konstituierenden Sitzung, eine Geschäftsordnung, die die Spielregeln der Zusammenarbeit regelt, die die Abläufe regelt und die vor allen Dingen das Verfahren in Konfliktfällen regelt. Weiterlesen


Initiative für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt weiterentwickeln (III)

Faktisch hat diese Koalition die ISV stillschweigend abgewickelt. Weiterlesen


Ehe für alle – und zwar jetzt!

Wer keine Homoehe will, die oder der sollte einfach darauf verzichten, einen homosexuellen Menschen zu heiraten. So einfach ist das. Weiterlesen


Ehe für alle – und zwar jetzt!

Kurzintervention: Wer die Lippen spitzt, muss auch pfeifen können. Weiterlesen


Stigmatisierung von Personen in polizeilichen Datenbanken beenden!

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Weiterlesen


Initiative für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt weiterentwickeln (I) – Vielfalt in der Pflege und im Alter

Die Idee, genau zu sagen, wir wollen einen fachübergreifenden Ansatz, einen Querschnittsansatz quer durch alle Senatsressorts, wird hier zerstört. Weiterlesen


Initiative für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt weiterentwickeln (II) – Geschichtsdokumentation und Forschung

Ich nehme es Ihnen ab, dass Ihnen die Rehabilitierung der nach dem § 175 in der DDR und in der Bundesrepublik Verurteilten ein persönliches Herzensanliegen ist. Sie dürfen nur nicht mit diesem Parlament so reden, als seien es die Oppositionsfraktionen, die verhindern, dass die Rehabilitierung und Entschädigung im Deutschen Bundestag ausgesprochen… Weiterlesen


Initiative für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt weiterentwickeln (II) – Geschichtsdokumentation und Forschung (Kopie 1)

Der Fortschritt ist eine Schnecke. Während die CDU 2009 immerhin noch den Saal verlassen hatte, als die erste ISV beschlossen wurde, bringt sie jetzt zusammen mit der SPD schon den zweiten Antrag zur Fortschreibung der ISV ein, allerdings, der Wahnsinn hat kein Ende, nach dem peinlichen Antrag I jetzt die Nr. II, die dem in nichts nachsteht. Weiterlesen


Vollständige Gleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft

Was Sie damit eigentlich machen – und das ist das Schlimme: Sie schreiben diese Diskriminierung fort und schieben sie den Betroffenen selbst in die Schuhe. Was die Politik 2001 und 2002 nicht hinbekommt, haut sie jetzt den Betroffenen um die Ohren. Das ist erbärmlich. Weiterlesen


ISV weiterentwickeln (I) – Vielfalt in der Pflege und im Alter

Nun hat die Koalition heute einen Antrag vorgelegt, der sich vorgeblich des Themas annimmt, wobei die beiden Redner noch nicht so ganz klar gemacht haben, was jetzt eigentlich das Thema des Antrags ist. Sie haben viel über Serien geredet. Dazu sage ich: Über Serien rede ich erst, wenn ich sie kenne. Weiterlesen