Plenarreden
Probleme der Menschen dieser Stadt ernst nehmen und sie auch lösen
Rede zum Berliner Haushaltsgesetz 2010/2011 Weiterlesen
Diskriminierung ausschließen
Mit einer Bundesratsinitiative möchte Berlin den Artikel 3 Absatz 3 Satz 1 im Grundgesetz um das Merkmal der sexuellen Identität ergänzen. Weiterlesen
Das Grundgesetz muss um das Merkmal der sexuellen Identität erweitert werden
Bereits seit 1995 ist der Grundsatz in der Berliner Verfassung verankert, dass niemand wegen seiner sexuellen Identität benachteiligt werden kann. Eine Bundesratsinitiative soll nun dafür sorgen, dass er auch im Grundgesetz aufgenommen wird. Weiterlesen
Sexuelle Vielfalt in Berlin
Der Berliner Aktionsplan gegen Homophobie soll die Gleichstellung und Akzeptanz sexueller Vielfalt fördern Weiterlesen
Homophobie ist ein gesamtgesellschaftliches Problem
Ältere und neuere Studien belegen, dass ein großer Teil der Bevölkerung homophob ist. Ein Aktionsplan gegen Homophobie ist aber nicht die richtige Antwort. Weiterlesen
Aids tötet immer noch
Eine steigende Zahl von Neudiagniosen – und infektionen zeigt, dass nur individuelles Wissen und entsprechendes Verhalten vor dieser tödlichen Krankheit schützen kann. Weiterlesen
Diskriminierung beendet
In Berlin sind Ehe und Lebenspartnerschaft nunmehr im Beamtenbesoldungs- und Versorgungsrecht gleichgestellt. Weiterlesen
Ehe und eingetragene Lebensgemeinschaft müssen gleichgestellt werden
Die bisherige Ungleichstellung von Ehe und eingetragener Lebensgemeinschaft im Beamtenversorgungsrecht soll aufgehoben und versorgungsrechtliche Ansprüche von Lebenspartnern sollen gleichgestellt werden. Weiterlesen
Sarrazins Späße sind nicht lustig
Die jüngsten Äußerungen von Finanzsenator Sarrazin schaden dem Ansehen der Stadt und entsprechen nicht der Wahrheit, denn die Bildung hat bei rot-rot eine hohe Priorität. Weiterlesen
Ein guter Tag für Berlin
Die Berliner Bankgesellschaft wurde an den Deutschen Sparkassen- und Giroverband verkauft Weiterlesen