Plenarreden
Dieser Antrag ist in mehrfacher Hinsicht befremdlich. Erstens soll der „Verkehrsfluss des Individualverkehres“, wie es im Titel heißt, verbessert werden. Ich frage: Weshalb nur der Individualverkehr? Unsere Position ist: Wir wollen auch den öffentlichen Personen-nahverkehr voranbringen und beschleunigen. Weiterlesen
Es ist schon gesagt worden, wir geben uns, was notwendig ist in einer konstituierenden Sitzung, eine Geschäftsordnung, die die Spielregeln der Zusammenarbeit regelt, die die Abläufe regelt und die vor allen Dingen das Verfahren in Konfliktfällen regelt. Weiterlesen
Faktisch hat diese Koalition die ISV stillschweigend abgewickelt. Weiterlesen
Wer keine Homoehe will, die oder der sollte einfach darauf verzichten, einen homosexuellen Menschen zu heiraten. So einfach ist das. Weiterlesen
Kurzintervention: Wer die Lippen spitzt, muss auch pfeifen können. Weiterlesen
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Weiterlesen
Die Idee, genau zu sagen, wir wollen einen fachübergreifenden Ansatz, einen Querschnittsansatz quer durch alle Senatsressorts, wird hier zerstört. Weiterlesen
Ich nehme es Ihnen ab, dass Ihnen die Rehabilitierung der nach dem § 175 in der DDR und in der Bundesrepublik Verurteilten ein persönliches Herzensanliegen ist. Sie dürfen nur nicht mit diesem Parlament so reden, als seien es die Oppositionsfraktionen, die verhindern, dass die Rehabilitierung und Entschädigung im Deutschen Bundestag ausgesprochen… Weiterlesen
Der Fortschritt ist eine Schnecke. Während die CDU 2009 immerhin noch den Saal verlassen hatte, als die erste ISV beschlossen wurde, bringt sie jetzt zusammen mit der SPD schon den zweiten Antrag zur Fortschreibung der ISV ein, allerdings, der Wahnsinn hat kein Ende, nach dem peinlichen Antrag I jetzt die Nr. II, die dem in nichts nachsteht. Weiterlesen
Was Sie damit eigentlich machen – und das ist das Schlimme: Sie schreiben diese Diskriminierung fort und schieben sie den Betroffenen selbst in die Schuhe. Was die Politik 2001 und 2002 nicht hinbekommt, haut sie jetzt den Betroffenen um die Ohren. Das ist erbärmlich. Weiterlesen