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Plenarreden

 

 


Homophobie ist ein gesamtgesellschaftliches Problem

Ältere und neuere Studien belegen, dass ein großer Teil der Bevölkerung homophob ist. Ein Aktionsplan gegen Homophobie ist aber nicht die richtige Antwort. Weiterlesen


Aids tötet immer noch

Eine steigende Zahl von Neudiagniosen – und infektionen zeigt, dass nur individuelles Wissen und entsprechendes Verhalten vor dieser tödlichen Krankheit schützen kann. Weiterlesen


Diskriminierung beendet

In Berlin sind Ehe und Lebenspartnerschaft nunmehr im Beamtenbesoldungs- und Versorgungsrecht gleichgestellt. Weiterlesen


Ehe und eingetragene Lebensgemeinschaft müssen gleichgestellt werden

Die bisherige Ungleichstellung von Ehe und eingetragener Lebensgemeinschaft im Beamtenversorgungsrecht soll aufgehoben und versorgungsrechtliche Ansprüche von Lebenspartnern sollen gleichgestellt werden. Weiterlesen


Sarrazins Späße sind nicht lustig

Die jüngsten Äußerungen von Finanzsenator Sarrazin schaden dem Ansehen der Stadt und entsprechen nicht der Wahrheit, denn die Bildung hat bei rot-rot eine hohe Priorität. Weiterlesen


Ein guter Tag für Berlin

Die Berliner Bankgesellschaft wurde an den Deutschen Sparkassen- und Giroverband verkauft Weiterlesen


Rot-Rot steht für einen solidarischen Föderalismus

Wirtschaftlich und finanziell starke Länder sollen die schwächeren Bundesländer unterstützen Weiterlesen


Jahresbericht 2007 des Rechnungshofs von Berlin

Konsequenzen aus dem Jahresbericht 2007 des Rechnungshofs von Berlin Weiterlesen


Professionelles Benchmarking für die gesamte Verwaltung einführen

Deutschland hat mit die geringste Regelungsdichte und gehört zu den Staaten, die das wenigste Geld für Staats- und Verwaltungspersonal sowie für Bürokratie ausgeben Weiterlesen


Entschuldungsinitiative für Berlin

Regierungserklärung durch den Regierenden Bürgermeister zu einer Entschuldungsinitiative für Berlin Weiterlesen