Plenarreden
Es ist heute eine sehr energiegeladene Plenarsitzung. Ich freue mich ganz besonders darüber als jemand, der viele Jahre außerparlamentarisch zur Energiewende beigetragen hat, heute hier im Parlament auch zu der Umsetzung beizutragen. Weiterlesen
Wir sollten und werden die angebrachten Konsequenzen aus dem Kopftuchurteil des Landesarbeitsgerichts un-aufgeregt prüfen. Weiterlesen
Von Siegfried Kracauer stammt das Zitat: Die weltstädtischen Zentren, die auch Orte des Glanzes sind, gleichen sich mehr und mehr einan-der an. Ihre Unterschiede vergehen. Weiterlesen
Sie verlangen eine Gesamtkonzeption. Sie wissen, dass wir uns gegenwärtig im Prozess der Fortentwicklung des Stadtentwicklungsplans Verkehr befinden, der ein solches Gesamtkonzept darstellt. Weiterlesen
Dieser Antrag ist populistisch, will manipulieren und ist – einfach gesagt – überflüssig. Weiterlesen
Wir haben hier eine strategische Entscheidung getroffen, nämlich das zur Verfügung stehende Geld vorrangig in die dringend notwendigen Investitionen zu stecken. Weiterlesen
Mit diesem Gesetzentwurf legen wir die Grundlage für eine seit Jahren überfällige Entscheidung, dass die Bremse für das Stadtwerk, die auf Wunsch der CDU in der letzten Legislaturperiode eingebaut wurde, heute gelöst wird. Weiterlesen
Ich habe das Gefühl, dass Sie, die AfD-Fraktion, hier mit billigsten Mitteln versuchen, sich auf dem Rücken der Wohnungslosen unserer Stadt zu profilieren. Weiterlesen
Es handelt sich hierbei um einen klassischen Scheinantrag der AfD-Fraktion, der selbstverständlich abzulehnen ist. Ziel dieses Antrags ist es keineswegs, ein Instrument einzuführen, das die Identitätsfeststellungsvefahren in Berlin voranbringen könnte. Weiterlesen
Die Verbotspolitik schafft für Suchtkranke noch mehr Probleme, als sie ohnehin schon haben. Das ist kompletter Irrsinn, deswegen brauchen wir die Liberalisierung in der Drogenpolitik. Weiterlesen