Plenarreden
Homophobie ist ein gesamtgesellschaftliches Problem
Ältere und neuere Studien belegen, dass ein großer Teil der Bevölkerung homophob ist. Ein Aktionsplan gegen Homophobie ist aber nicht die richtige Antwort. Weiterlesen
Aids tötet immer noch
Eine steigende Zahl von Neudiagniosen – und infektionen zeigt, dass nur individuelles Wissen und entsprechendes Verhalten vor dieser tödlichen Krankheit schützen kann. Weiterlesen
Diskriminierung beendet
In Berlin sind Ehe und Lebenspartnerschaft nunmehr im Beamtenbesoldungs- und Versorgungsrecht gleichgestellt. Weiterlesen
Ehe und eingetragene Lebensgemeinschaft müssen gleichgestellt werden
Die bisherige Ungleichstellung von Ehe und eingetragener Lebensgemeinschaft im Beamtenversorgungsrecht soll aufgehoben und versorgungsrechtliche Ansprüche von Lebenspartnern sollen gleichgestellt werden. Weiterlesen
Sarrazins Späße sind nicht lustig
Die jüngsten Äußerungen von Finanzsenator Sarrazin schaden dem Ansehen der Stadt und entsprechen nicht der Wahrheit, denn die Bildung hat bei rot-rot eine hohe Priorität. Weiterlesen
Ein guter Tag für Berlin
Die Berliner Bankgesellschaft wurde an den Deutschen Sparkassen- und Giroverband verkauft Weiterlesen
Rot-Rot steht für einen solidarischen Föderalismus
Wirtschaftlich und finanziell starke Länder sollen die schwächeren Bundesländer unterstützen Weiterlesen
Jahresbericht 2007 des Rechnungshofs von Berlin
Konsequenzen aus dem Jahresbericht 2007 des Rechnungshofs von Berlin Weiterlesen
Professionelles Benchmarking für die gesamte Verwaltung einführen
Deutschland hat mit die geringste Regelungsdichte und gehört zu den Staaten, die das wenigste Geld für Staats- und Verwaltungspersonal sowie für Bürokratie ausgeben Weiterlesen
Entschuldungsinitiative für Berlin
Regierungserklärung durch den Regierenden Bürgermeister zu einer Entschuldungsinitiative für Berlin Weiterlesen