Plenarreden

Ich nehme es Ihnen ab, dass Ihnen die Rehabilitierung der nach dem § 175 in der DDR und in der Bundesrepublik Verurteilten ein persönliches Herzensanliegen ist. Sie dürfen nur nicht mit diesem Parlament so reden, als seien es die Oppositionsfraktionen, die verhindern, dass die Rehabilitierung und Entschädigung im Deutschen Bundestag ausgesprochen… Weiterlesen

Der Fortschritt ist eine Schnecke. Während die CDU 2009 immerhin noch den Saal verlassen hatte, als die erste ISV beschlossen wurde, bringt sie jetzt zusammen mit der SPD schon den zweiten Antrag zur Fortschreibung der ISV ein, allerdings, der Wahnsinn hat kein Ende, nach dem peinlichen Antrag I jetzt die Nr. II, die dem in nichts nachsteht. Weiterlesen

Was Sie damit eigentlich machen – und das ist das Schlimme: Sie schreiben diese Diskriminierung fort und schieben sie den Betroffenen selbst in die Schuhe. Was die Politik 2001 und 2002 nicht hinbekommt, haut sie jetzt den Betroffenen um die Ohren. Das ist erbärmlich. Weiterlesen

Nun hat die Koalition heute einen Antrag vorgelegt, der sich vorgeblich des Themas annimmt, wobei die beiden Redner noch nicht so ganz klar gemacht haben, was jetzt eigentlich das Thema des Antrags ist. Sie haben viel über Serien geredet. Dazu sage ich: Über Serien rede ich erst, wenn ich sie kenne. Weiterlesen

Das Land Berlin bekennt sich zur sexuellen Vielfalt. Vertreterinnen und Vertreter des Landes Berlin setzen in der Öffentlichkeit deutliche Zeichen für das Erfordernis ihrer Akzeptanz: Diskriminierung und Ausgrenzung aufgrund der sexuellen Orientierung oder aufgrund der Geschlechtsidentität hat in Berlin keinen Platz. Weiterlesen

Ich bin zunächst einmal froh über den Antrag der Grünen, denn er gibt Gelegenheit zu bilanzieren, was in jüngerer Zeit in Sachen „Initiative für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt“ geschehen ist und wohin in der Stadt Berlin gerade die Zeichen der Zeit zeigen. Weiterlesen

Legislatives Unrecht beseitigen, erlittenes Unrecht entschädigen, Wissenschaft und Dokumentation voranbringen Weiterlesen

Rede zum Berliner Haushaltsgesetz 2010/2011 Weiterlesen

Mit einer Bundesratsinitiative möchte Berlin den Artikel 3 Absatz 3 Satz 1 im Grundgesetz um das Merkmal der sexuellen Identität ergänzen. Weiterlesen

Bereits seit 1995 ist der Grundsatz in der Berliner Verfassung verankert, dass niemand wegen seiner sexuellen Identität benachteiligt werden kann. Eine Bundesratsinitiative soll nun dafür sorgen, dass er auch im Grundgesetz aufgenommen wird. Weiterlesen