Balance des Miteinanders respektieren

Zur Demonstration gegen den Übergriff auf die Gaza-Freiheits-Flottille

Der Abgeordnete Giyasettin Sayan erklärt:

Am Hermannplatz soll morgen gegen den Übergriff auf die Gaza-Freiheits-Flottille demonstriert werden. Die Organisatoren und Teilnehmende haben dabei eine große Verantwortung, die mühsam errungene Balance des Miteinanders und der Toleranz in Berlin nicht zu gefährden.

Es ist bekannt, dass es in den letzten Jahren in Berlin seitens der eingebürgerten islamischen Bevölkerung, besonders der jüngeren Menschen, eine wachsende Anzahl antisemitischer und rassistischer verbaler Entgleisungen, Zerstörungen sowie gewaltsamer Übergriffe gegeben hat. Dem müssen Organisatoren und Teilnehmende entschieden entgegen treten.

Die Kritik an Israel und am problematischen Umgang mit dem Nahostkonflikt darf nicht zu einer Plattform von anti-israelischen Ausschreitungen und Antisemitismus werden. Ich appelliere an die Organisatoren und Teilnehmenden, ihre Verantwortung wahr zu nehmen und für einen friedlichen Ablauf der Demonstration zu sorgen. Sie müssen alle Kräfte einsetzen, jede Eskalation zu unterbinden und kein Öl ins Feuer gießen. Alle Formen der Gewalt, Hetze oder Provokation lehnen wir ab.

Ebenso inakzeptabel sind Forderungen wie die Aufkündigung des Assoziationsabkommen der Europäischen Union mit Israel.