»Berlin Arbeit« bleibt eine Luftblase
Mehr Fragen als Antworten, weder Strategie noch Konzept
Zum heute vom Senat beschlossenen Eckpunktepapier »Berlin Arbeit« erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin Elke Breitenbach:
Mit »Berlin Arbeit« sollte die Berliner Arbeitsmarktpolitik strategisch neu ausgerichtet werden. Tatsächlich bleiben mehr Fragen als Antworten; von einer Strategie oder Konzept ist nicht viel zu erkennen. Vor allem beantwortet das Eckpunktepapier nicht, wie der Senat die entscheidende strategische Herausforderung meistern will: (Langzeit-)Erwerbslosigkeit abbauen und gleichzeitig Fachkräftemangel bekämpfen. Das Programm ist eine Luftblase ohne Neuerungswert.
Wenn konkrete Maßnahmen genannt werden, gibt es sie schon, denn sie wurden unter Rot-Rot eingeführt, z.B. das Programm »Berlin braucht Dich«. Offen bleibt, wie zum Beispiel die angekündigte Qualifizierungsoffensive, das Coaching oder die ögB (öffentlich geförderte Beschäftigung) umgesetzt werden sollen.
Es drängt sich immer stärker der Eindruck auf, dass die Arbeitssenatorin keine Vorstellung hat, wie sie die Berliner Arbeitsmarktpolitik tatsächlich neu ausrichten will. Unklar ist noch immer, welche Maßnahmen für wen, unter welchen Bedingungen angeboten werden. Damit wird der Senat die arbeitsmarktpolitischen Herausforderungen, vor denen Berlin steht, nicht lösen.
