Das passt zu Berlin: Friedlich Feiern und Demonstrieren

Kampf für mehr soziale Gerechtigkeit und gute Arbeit im Mittelpunkt

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin Marion Seelig erklärt:

Der Verlauf des 1. Mai 2011 hat gezeigt, dass der Tag der Arbeit für die Berlinerinnen und Berliner ein Tag des politischen Demonstrierens und des friedlichen Feierns ist. Wir begrüßen, dass in diesem Jahr wieder der Kampf für mehr soziale Gerechtigkeit und gute Arbeit im Mittelpunkt stand. Das passt zu unserer Stadt.

Auch wenn es zu einzelnen Fällen von Gewalt kam, die wir deutlich verurteilen, wurden diejenigen Lügen gestraft, die Jahr für Jahr exzessive Krawalle herbeireden wollen und regelmäßig mehr Härte in der Polizeitaktik fordern.

Ein Lob gebührt den Einsatzkräften der Polizei aus Berlin und anderen Bundesländern. Die von Rot-Rot eingeführte, langjährig angewandte Deeskalationsstrategie hat sich als erfolgreich erwiesen. Die LINKE steht dafür, dass auch in Zukunft an dieser Strategie festhalten wird. Mit der individuellen Kennzeichnung von Polizeibeamtinnen und Beamten kommt noch ein weiterer Baustein für mehr Bürgernähe hinzu.

Als Fraktion möchten wir in diesem Zusammenhang Polizeipräsident Dieter Glietsch zum Ende seiner Amtszeit großen Dank sagen. Die erfolgreiche Modernisierung der Berliner Polizei ist eng mit seiner Person verbunden. Forderungen der LINKEN nach einer bürgernahen und transparenten Großstadtpolizei konnten in Zusammenarbeit mit ihm verwirklicht werden. Wir bedauern sein Ausscheiden und wünschen uns, dass der mit ihm eingeschlagene Kurs fortgesetzt werden kann.