Deeskalationskonzept zahlt sich aus

Zufrieden mit dem weitgehend friedlichen Verlauf des 1. Mai 2012 in Berlin

Der Fraktionsvorsitzende Udo Wolf erklärt:

Wir sind zufrieden mit dem weitgehend friedlichen Verlauf des 1. Mai 2012 in Berlin. Insbesondere die DGB-Demonstration am Vormittag, die erfolgreichen Proteste gegen die Nazikundgebungen in Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg sowie das Fest auf dem Mariannenplatz und das Kreuzberger MyFest sind Belege für die hohe Re-Politisierung des 1. Mai.

Es hat sich ausgezahlt, dass Innensenator Henkel an der von Rot-Rot eingeführten Strategie der ausgestreckten Hand festgehalten hat. Wir freuen uns über diesen Sinneswandel. Als Oppositionspolitiker hat er nämlich stets ein härteres Vorgehen der Polizei gefordert.

Den Polizeieinsatz werden wir im Innenausschuss sachlich nacharbeiten. Insbesondere zu dem plötzlichen Abbruch der 18-Uhr-Demonstration und den anschließenden Ausschreitungen haben wir einige offene Fragen.