East Side Gallery: Klaus Wowereit muss Farbe bekennen

Aktuelle Stunde für das kommende Plenum am Donnerstag beantragt

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und stadtentwicklungspolitische Sprecherin Katrin Lompscher erklärt:

Die gegenseitigen Schuldzuweisungen zwischen Bezirksbürgermeister und Senat sind unsäglich. Vor allem ist nicht zu verstehen, warum sich der Regierende Bürgermeister, Klaus Wowereit, nicht öffentlich äußert und damit zulässt, dass die ganze Welt über Berlin den Kopf schüttelt. Die Linksfraktion hat deshalb dazu eine Aktuelle Stunde für das kommende Plenum am Donnerstag beantragt.

Der Protest tausender Bürgerinnen und Bürger hat erreicht, dass der Investor den Abriss von Teilen der East Side Gallery vorerst ausgesetzt hat und unter bestimmten Bedingungen bereit wäre, ganz darauf zu verzichten. Die einmalige Chance, Klarheit zu schaffen, darf politisch nicht verspielt werden. Es ist Aufgabe des Regierenden Bürgermeisters zu erklären, was er vorschlägt und was getan werden kann, um die East Side Gallery zu erhalten.

Damit verbindet sich auch die Klärung der Frage, ob die als Fußgänger- und Fahrradbrücke konzipierte Brommybrücke auch ohne direkte Anbindung an die Mühlenstraße wieder aufgebaut werden soll. Unweit des Brückenkopfes auf Friedrichshainer Seite befindet sich der westliche Parkzugang. Es ist also möglich, die Brücke nur über die Parkwege an das öffentliche Wegenetz anzuschließen.