Flüchtlinge in Containern: Verheerender Rückfall in die neunziger Jahre

Berlin hat nicht zu viele Flüchtlinge, sondern einen untätigen Senat

Die sozialpolitische Sprecherin Elke Breitenbach und der flüchtlingspolitische Sprecher Hakan Taş erklären:

Wie die zuständige Senatsverwaltung heute mitteilte, sollen in Berlin noch in diesem Jahr beginnend 2.400 Flüchtlinge in sechs großen Containersiedlungen untergebracht werden. Über die Standards der Container und zu welchen Bedingungen die Unterbringung erfolgt, gab es keine Auskunft. Es droht, was schon in den 1990er Jahren das Problem dieser Massenquartiere war. Die Flüchtlinge werden von gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen und stigmatisiert. Die Folgen dieser Ausgrenzung sind Menschen in der Ausweglosigkeit, zermürbt und entwurzelt.

DIE LINKE sowie die Wohlfahrtsverbände und Flüchtlingsorganisationen haben vielfach darauf hingewiesen, dass die Möglichkeiten, Flüchtlinge in Wohnungen unterzubringen, längst nicht genutzt werden. Wir haben nicht zu viele Flüchtlinge – wir haben einen untätigen Senat.

Er hat bislang keine grundsätzliche Lösung gesucht, sondern sich darauf konzentriert, Notunterkünfte einzurichten. Der Senat sollte die für Container geplanten zirka 43 Millionen Euro besser für vernünftige Erstaufnahmeeinrichtungen und Wohnungen einsetzen.