Grüne: In Berlin ökologisch, in Hamburg »Kohle von Beust«
Genehmigung des von Vattenfall geplanten Kohlekraftwerks in Moorburg
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklärt:
Der umstrittene Klimakiller Hamburg-Moorburg wird Medienberichten zufolge offenbar gebaut. Angesichts der heute erwarteten Genehmigung des von Vattenfall Europe geplanten Kohlekraftwerks Moorburg – immerhin eines der größten in Europa – durch Hamburgs Umweltsenatorin Anja Hajduk (Grün-Alternative Liste) wird deutlich, was von der Kritik der Berliner Grünen an der hier diskutierten Modernisierung des Kraftwerks Klingenberg in Berlin-Lichtenberg zu halten ist: In der Opposition ökologisch reden und in der Regierung »Kohle von Beust« umsetzen.
Die Linksfraktion bekräftigt stattdessen, dass die Pläne von Vattenfall im Bezirk Lichtenberg in der bisher bekannten Form den energie- und klimaschutzpolitischen Zielen Berlins widersprechen. Wir erwarten weiterhin, dass sie bezogen auf die Größe der Anlage und den geplanten Brennstoff Kohle unter dem Gesichtspunkt der Versorgungssicherheit grundlegend zu überarbeiten sind und dabei die Verwendung regenerativer Energieträger vorrangig einzubeziehen ist.
Die Umweltpolitik ist bei der LINKEN gut aufgehoben. Denn – wie Hamburg beweist – ist nicht überall, wo grün draufsteht, auch grün drin. Im Gegenteil.