Gutes Gedächtnis. Wowereit wiederholt seine Rechtfertigungsphrasen

DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Im »System BER« war kein Platz für Realitätsinn und Wahrheit

Das Mitglied im BER-Untersuchungsausschusses Jutta Matuschek erklärt:

Bei seiner dritten Befragung im Untersuchungsausschuss bewies Klaus Wowereit, dass er über ein ausgezeichnetes Gedächtnis verfügt. Er wiederholte die Rechtfertigungsphrasen der ersten beiden Vernehmungen fast wortgleich. Er ließ nicht erkennen, dass er in den letzten beiden Jahren tatsächlich neue Erkenntnisse gewonnen hätte. Zwar räumte er ein, dass mit dem heutigen Kenntnisstand schon im Dezember 2011 eine andere Risikoabwägung möglich und nötig gewesen wäre, konkrete Schlussfolgerungen für die Tätigkeit des Aufsichtsrats konnte er daraus aber nicht ziehen.

Bemerkenswert ist, dass Wowereit offensichtlich auch nach drei Jahren immer noch nicht realisiert hat, dass die im April 2012 vom Aufsichtsrat bewilligten Millionen nicht der beschleunigten Endfertigung der Brandschutzanlagen dienten, sondern der Bereitstellung von Hilfskräften bei zu erwartenden Störungen der Abfertigung von Fluggästen.

Warum im System kein Platz für Realitätsinn und Wahrheit war, diese Frage wusste Klaus Wowereit bei aller Geschmeidigkeit nicht zu beantworten. Er bestand letztlich darauf, dass er von allen führenden Projektverantwortlichen erwarten konnte, bei allem Druck Mut zur Wahrheit aufzubringen. Alle Kritiker hätten letztlich nicht gesagt, dass die Eröffnung nicht möglich gewesen wäre. Dass die Geschäftsführung den Aufsichtsrat nicht über den realen Sachstand informierte, stellte der ehemalige Aufsichtsratsvorsitzende ausführlich dar, aber die Verantwortung des Aufsichtsrats für die schlechte Geschäftsführung war für Wowereit kein Thema.