Kraftwerk ohne Steinkohle

Kraftwerk Klingenberg und klimapolitische Ziele des Senats

Die Pressesprecherin Kathi Seefeld informiert:

Die Fraktion Die Linke hat sich auf ihrer heutigen Sitzung intensiv mit dem Gutachten zum Kraftwerk Klingenberg und den klimapolitischen Vorhaben des Senats befasst.

Die von Umweltsenatorin Katrin Lompscher vorgestellte Studie geht davon aus, dass sich die durch Vattenfall geplante Ersetzung des Kraftwerks Klingenberg auch mit Gas betrieben rechnen würde. Dagegen stünden aktuelle Preisentwicklungen, die einen Vorteil durch den Einsatz von Steinkohle versprächen.

Die Fraktion appellierte an Vattenfall, angesichts dieser Situation keine voreiligen Entscheidungen zu treffen. Sie verwies angesichts der aktuellen Debatten auf ihre Beschlusslage vom März 2007. Dort ist bereits deutlich gemacht worden, dass ein Ersatzbau für das bestehende Kraftwerk Klingenberg ohne Steinkohle betrieben werden solle, um den klimaschutzpolitischen Zielen des Landes Berlins nicht zuwider zu laufen.

Es wurde der Erwartung Ausdruck verliehen, dass im Sinne des Klimaschutzes auch der Koalitionspartner die Auffassung der Linksfraktion teilt.