Linke wollen Politikwechsel

Inhalte sollten über Koalitionen entscheiden

Fraktionsvorsitzendenkonferenz (FVK) erwartet, dass in Brandenburg und im Saarland die Chance für mehr soziale Gerechtigkeit genutzt wird.

Zu ihrer ersten Konferenz nach der Bundestagswahl trafen sich heute in Berlin die Fraktionsvorsitzenden der Linken. Nach der Freude über die guten Ergebnisse im Bund und bei den jüngsten Landtagswahlen tauschten sich die Fraktionsvorsitzenden über den Stand der Regierungsbildungen in Thüringen, Brandenburg und im Saarland aus.

Kritisiert wurde in diesem Zusammenhang die Entscheidung der SPD in Thüringen für ein Bündnis mit der CDU. Die SPD habe damit die Chance auf einen Politikwechsel verspielt. DIE LINKE sei bereit gewesen, trotz des besseren Wahlergebnisses einen Ministerpräsidenten zu akzeptieren, auf den man sich gemeinsam verständigt hätte. Für Herrn Matschie habe die persönliche Postenschacherei letztlich mehr gezählt als Inhalte. Dies sei deshalb so bedauerlich, da die SPD damit die Möglichkeit vertan habe, über Mehrheiten im Bundesrat künftig schwarz-gelbe Bundespolitik zu beeinflussen.

Die FVK blicke aber zuversichtlich nach Brandenburg und ins Saarland. Man gehe davon aus, dass dort klüger entschieden werde, so der Vorsitzende der Fraktionsvorsitzendenkonferenz, André Hahn.