Linksfraktion für gemeinsames Signal gegen Rechtsextremismus

LINKE beantragt Aktuelle Stunde »Für ein tolerantes, weltoffenes Berlin«

Die Pressesprecherin der Fraktion Kathi Seefeld informiert:

Berlin hat in den vergangenen Tagen erfolgreich Aktivitäten von Neonazis gegen geplante oder bereits vorhandene Flüchtlingsunterkünfte verhindert. Ein breites Bündnis rund um den Verein »Hellersdorf hilft« sowie der demokratischen Parteien zeigte sich in Marzahn-Hellersdorf mit den Flüchtlingen solidarisch und stellte sich den Rechtsextremen entgegen. Die Fraktion DIE LINKE beantragt deshalb für Donnerstag als Thema der Aktuellen Stunde: »Für ein tolerantes, weltoffenes Berlin – Solidarität mit Flüchtlingen. Nazis und Rassisten entgegentreten.«

Im Interesse eines gemeinsamen Signals aus dem Abgeordnetenhaus hatte der Parlamentarische Geschäftsführer Steffen Zillich Ende vergangener Woche allen Fraktionen des Abgeordnetenhauses vorgeschlagen, das Thema zu einem gemeinsamen aktuellen Tagesordnungspunkt zu machen.