Mehr für Denkmalschutz, Straßenbahn und Verkehrserziehung

Thomas Flierl zur heutigen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses

Der stadtentwicklungspolitische Sprecher Dr. Thomas Flierl erklärt:

In der heutigen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses haben die Koalitionsfraktionen Mehrausgaben im Bereich des Denkmalschutzes, beim Ausbau der Radwege, bei der neuen Straßenbahnlinie vom S-Bahnhof Adlershof in die Wissenschaftsstadt Adlershof sowie bei der Verkehrserziehung und beim Verkehrsunterricht angeregt.

Damit setzen wir vor allem Akzente in der ökologischen Stadtentwicklung und bei der Verkehrspolitik. Die Infrastruktur für den Radverkehr wird weiterhin ausgebaut. Gegenüber dem Haushaltsansatz wird der Titel um 500.000 Euro jährlich erhöht. Die Straßenbahnlinie in die Wissenschaftsstadt Adlershof soll zügig gebaut werden. Im Jahre 2008 werden 350.000 Euro und im Jahre 2009 dafür 3,3 Mio. Euro veranschlagt. Die Maßnahmen für den behindertengerechten und familienfreundlichen Ausbau von U-Bahnhöfen soll auch in Zukunft im Umfang von jährlich 4 Mio. Euro fortgesetzt werden. Die Zuschüsse für Maßnahmen des Denkmalschutzes werden gegenüber dem Haushaltsansatz um 500.000 Euro erhöht.

Zur Gegenfinanzierung schlägt die Fraktion Die Linke u.a. vor, auf eine Autobrücke über die Spree zwischen Friedrichshain und Kreuzberg zu verzichten. Die Brommybrücke als Fußgängersteg könnte das Land Berlin unter bestimmten Fördervoraussetzungen, die noch zu prüfen sind, weniger kosten.