Universitätsmedizingesetz geplatzt - Koalition hat keinen Plan für die Charité

Heute hat die Koalition aus CDU und SPD das dringlich zur finalen Abstimmung aufgesetzte Universitätsmedizingesetz von der Tagesordnung des Abgeordnetenhauses abgesetzt. Vorausgegangen war ein chaotisches Verfahren mit sich widersprechendem Abstimmungsverhalten der Koalition in Wissenschafts- und Hauptausschuss. 
Die Charité braucht dringend ein neues, etwa 200 Millionen Euro teures Krankenhausinformationssystem (KIS), weil das alte nicht mehr gewartet und unterstützt wird. Die Novelle des Universitätsmedizingesetzes sollte entsprechende Kreditspielräume eröffnen.

Der wissenschaftspolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende Tobias Schulze erklärt dazu:

„Der Umgang der Koalition mit dem größten Universitätsklinikum Europas ist von Missachtung geprägt. Solch ein Dilettantismus ist angesichts der Bedeutung der Charité für Berlin eine Schande und nicht hinnehmbar.

Die seit vier Jahren vorbereitete Vergabe eines neuen KIS hängt an dieser Gesetzesnovelle. Die Zeit wird knapp, um das befristete Angebot des bevorzugten Anbieters Epic anzunehmen. Dass nach vielen Ausschussberatungen heute die abschließende Lesung abgesetzt wird, ist nur ein weiteres Zeichen für das Chaos der Koalition.

Die heutige Absetzung eines fertig beratenen Gesetzes lässt darauf schließen, dass die Finanzierung des neuen KIS grundsätzlich nicht geklärt ist. Charité-Chef Krömer hat mehrfach darauf verwiesen, dass die Charité die Kredite nicht aus dem laufenden Betrieb finanzieren kann. Der Senat muss endlich einen Weg aufzeigen, wie das neue KIS durch das Land finanziert wird.“