Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor auf gutem Weg

1.300 ehemals Langzeitarbeitslose in ÖBS-Projekten beschäftigt

Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin Elke Breitenbach erklärt:

Der öffentlich geförderte Beschäftigungssektor ÖBS ist ein gemeinsames Projekt der rot-roten Koalition in Berlin und er wird weiter ausgebaut. Die Linksfraktion begrüßt, dass dies im zuständigen Ausschuss des Abgeordnetenhauses von Senatorin Heidi Knake-Werner heute noch einmal klargestellt wurde.

Berlin nutzt alle arbeitsmarktpolitischen Instrumente des Bundes, um sozialversicherungspflichtige und existenzsichernde Beschäftigung im gemeinwohlorientierten Sektor zu schaffen. Dazu gehören auch die Bundesprogramme »Jobperspektive« und »Kommunalkombi«. Dabei zahlt der Bund, wozu er verpflichtet ist, nämlich 75 Prozent des Tarif- bzw. ortsüblichen Lohns bei »Jobperspektive« und 700 Euro beim Programm »Kommunalkombi«.

Da sich Berlin verpflichtet hat, sowohl bei der Vergabe öffentlicher Aufträge als auch im ÖBS Mindestlohn nicht unter 7,50 Euro zu zahlen, erhalten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Projekten einen Lohn von mindestens 1300 Euro Brutto. Die Finanzierung durch das Land ist in den Haushaltsberatungen beschlossen worden und gesichert.

Derzeit sind rund 1.300 ehemals Langzeitarbeitslose in ÖBS-Projekten beschäftigt.