Olympia-Volksentscheid: Hamburg und Berlin sollten am gleichen Tag abstimmen

SPD und CDU in Berlin müssen endlich ihre Blockade beenden

Hamburgs Oberbürgermeister Olaf Scholz hat heute seinen Plan für eine Volksabstimmung zu Olympia öffentlich gemacht. Dazu erklärt in Berlin der Fraktionsvorsitzende Udo Wolf:

Wann und wie die Berlinerinnen und Berliner über eine mögliche Olympiabewerbung befragt werden sollen, ist nach wie vor völlig offen. SPD und CDU erklären zwar seit Monaten, dass es ohne einen Volksentscheid nicht geht. Auf eine Initiative der Koalition für mehr Bürgerbeteiligung wartet die Stadt aber bis heute vergeblich.

Die Berliner Linksfraktion hat bereits vor vier Wochen einen Vorschlag öffentlich gemacht, der eine Reform der direkten Demokratie und zugleich eine seriöse Abstimmung über Olympia in Berlin ermöglichen würde. Doch die Koalition stellt sich tot.

Um in beiden Städten sachlich und fair über eine Olympiabewerbung entscheiden zu können, sollten die Volksentscheide in Hamburg und in Berlin auch am gleichen Tag erfolgen. Dafür müssen SPD und CDU in Berlin aber endlich ihre Blockade beenden und mit der Opposition die Gespräche über eine mögliche Verfassungsänderung beginnen.