Opernchaos: Wer hat das zu verantworten?

Ex-Senatorin Junge-Reyer sieht sich nicht

Das Mitglied im Untersuchungsausschusses Wolfgang Brauer erklärt:

Als weitere Zeugen waren heute Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller und die Stadtentwicklungssenatorin a.D., Ingeborg Junge-Reyer, geladen. Dabei wurde deutlich: Während Müller Fehlentwicklungen bei dem Sanierungsvorhaben konstatierte, lehnte Junge-Reyer es ab, sich in der Verantwortung dafür zu sehen.

So räumte Müller ein, dass er bei seiner Amtsübernahme als Bausenator überrascht festgestellt habe, dass es sich »mitnichten nur um eine Opernsanierung«, sondern de facto um einen kompletten Neubau mit allen Unwägbarkeiten handele. Ihm kann zugutehalten werden, dass er als erster sozialdemokratischer Amtsinhaber nachfragte, ob das Projekt des unterirdischen Bauwerks durch eine Kosten-Nutzen-Analyse berechtigt sei. Zu dieser Zeit sei hinsichtlich der baulichen Gegebenheiten nach Aussage Müllers aber keine Veränderung mehr möglich gewesen. Unklar ist, warum im Senat vor 2011 niemand eine Klärung herbeiführen wollte.

Ex-Senatorin Junge-Reyer konnte sich zumindest an keine Entscheidung als damalige Senatorin erinnern. Auch Wünsche des damaligen Regierenden Bürgermeisters Wowereit hätten keinen Weisungscharakter gehabt. Allerdings sei das Bedarfsprogramm seitens der Senatskulturverwaltung häufigeren Veränderungen unterworfen worden.

So setzte sich auch mit ihr als Zeugin das inzwischen gewohnte Szenario der erklärten Nichtzuständigkeit der Kraft ihres Amtes zuständigen Entscheidungsträger fort. Folgt man dieser Argumentation, so sind die aufgetretenen Fehlentwicklungen von niemandem zu verantworten. Das wäre – anders als es der Regierende Bürgermeister darstellte – die politische Kapitulationserklärung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung.

Zumindest nach Müllers Darstellung wurden aus der Misere mit der Staatsoper bereits Konsequenzen gezogen. So wird bei zukünftigen Bauvorhaben eine größere Transparenz von Nöten sein, Pufferzeiten müssen eingeführt werden und auch eine bessere Berichterstattung ist an das Parlament zu leisten. Forderungen, die die Linksfraktion seit langem erhoben hat.