Pflügers alte Hüte

Seit Jahren diskutiert die Öffentlichkeit über ein Konzept zur Erinnerung an die Mauer

Zur Diskussion um eine zentrale Mauer-Gedenkstätte erklärt die Fraktionsvorsitzende Carola Bluhm:

Seit über zwei Jahren diskutiert die Öffentlichkeit über ein Konzept zur Erinnerung an die Mauer und zum Gedenken an deren Opfer. Es war der rot-rote Senat, der unter Federführung des damaligen Kultursenator der Linkspartei. PDS, Thomas Flierl, ein solches Konzept erarbeitet und beschlossen hat. Das Konzept hat breiteste Zustimmung erfahren – auch im Berliner Parlament und im Bundestag.

Von dem ideologischen Schock, dass ausgerechnet Linkspartei und SPD ein solches Projekt in einem breiten Konsens auf den Weg gebracht und damit auch Versäumnisse und eklatante Fehlleistungen der Großen Koalition sichtbar gemacht haben, hat sich die Berliner CDU bis heute nicht erholt. Von der CDU-Fraktion war in den zahlreichen Debatten und Hearings der vergangenen Monate und Jahre nicht ein einziger konstruktiver Vorschlag zu vernehmen.

Jetzt entdeckt die Berliner CDU den Tränenpalast als zentralen Gedenkort. Herr Pflüger ist vielleicht doch noch nicht lange genug in Berlin, um zu wissen, dass dies Beschlüssen seiner Partei aus den frühen 90er Jahren widerspricht. Auch die CDU war seinerzeit dafür, die Gedenkstätte an der Bernauer Straße zum zentralen Ort der Erinnerung an die Mauer und des Gedenkens an die Opfer aufzubauen. Heute ist dieser Ort die meistbesuchte öffentliche Gedenkstätte zur DDR-Geschichte.

Geflissentlich übersieht Herr Pflüger auch, dass der Tränenpalast in dem Gedenkkonzept des Senates als wichtiger Erinnerungsort beschrieben ist und eine Kooperation mit dem Haus der Geschichte ausdrücklich begrüßt wird.

Auch die von Herrn Pflüger geforderte Vernetzung der einzelnen Erinnerunsorte ist nicht neu, sondern geradezu der Leitgedanke des vom Senat beschlossenen dezentralen Gedenkkonzeptes.

Wenn die CDU sich nach Jahren der Enthaltung in die inhaltliche Debatte einbringt, ist sie gut beraten, zur Kenntnis zu nehmen, was bereits erarbeitet und beschlossen wurde, bevor sie mit alten Hüten hausieren geht.