Rot-Rot beschließt Projektfonds für kulturelle Bildung

Mari Weiß und Thomas Flierl: Für eine durchgreifende Stärkung kultureller Bildung in Berlin

Mari Weiß, jugendpolitische Sprecherin, und Dr. Thomas Flierl, Mitglied im Kulturausschuss, erklären:

Der im Koalitionsvertrag zwischen SPD und Linke angestrebte Projektfonds für kulturelle Bildung kommt. Der Antrag von Kultur-, Bildungs- und Jugendpolitikerinnen bzw. -politikern der Koalitionsfraktionen, diesen Fonds im Jahre 2008 in Höhe von 1,5 Mio. Euro und 2009 mit 2 Mio. Euro auszustatten, wurde vom Hauptausschuss bewilligt.

Damit schaffen wir Rahmenbedingungen für eine durchgreifende Stärkung kultureller Bildung in Berlin. Nun muss zeitnah durch den Senat ein Rahmenkonzept vorgelegt werden. Ergebnis soll eine bessere Zusammenarbeit zwischen den beiden beteiligten Senatsverwaltungen (Bildung, Wissenschaft und Forschung, Senatskanzlei – Kulturelle Angelegenheiten) und dem Integrationsbeauftragten unter Beteiligung gesellschaftlicher Partner sein.

Die Projektfondsmittel bleiben bis zur Vorlage des Rahmenkonzepts sowie einer Entscheidung über die Vergabemodalitäten gesperrt. Über ihre Vergabe muss, so die Forderung der Linksfraktion, ein ressortübergreifend tätiges und auch durch Externe zu besetzendes Gremium nach Festlegung von Förderkriterien entscheiden.

Die Errichtung des Projektsfonds für kulturelle Bildung wird langfristig nur dann erfolgreich sein, wenn es gelingt, den Abbau kultureller Angebote in den Bezirken einzudämmen. Eine Offensive für kulturelle Bildung auf Landesebene muss mit dem Erhalt bestehender Angebote in den Bezirken einhergehen.