Schulentwicklungsplanung: zu spät und nicht nachhaltig

Langfristig und über Bezirksgrenzen hinweg den Schulplatzbedarf planen

Die bildungspolitische Sprecherin Regina Kittler erklärt:

Der nun vorliegende Schulentwicklungsplan ist eine zu späte und auch wenig nachhaltige Reaktion auf den Bedarf der wachsenden Stadt. Vier Jahre blieb Berlin bei der Schulentwicklung planlos, denn der alte Schulentwicklungsplan stammte aus dem Jahr 2006 und endete 2011. Eine gesamtstädtische und zukunftsorientierte Steuerung fehlte und der Senat wurde seiner Verantwortung nicht gerecht.

Obwohl seit spätestens Anfang 2012 klar war, dass die Schülerzahlen wieder enorm wachsen werden, haben die Bezirke unter dem Haushaltsdruck der Kosten- und Leistungsrechnung Schulen schließen und abgeben müssen. Wenn der Senat nun von »kurzfristigem Bedarf« spricht, der mit »modularen Ergänzungsbauten« gedeckt werden soll, oder die Hoffnung auf das »Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt« (SIWA) gesetzt wird, ist das zu wenig.

Berlin muss endlich langfristig, nachhaltig und über Bezirksgrenzen hinweg den Schulplatzbedarf planen. Dabei muss auch der besondere Bedarf für den Ganztagsbetrieb, die Inklusion, für die Beschulung von Kindern in Willkommensklassen oder für besondere pädagogische Konzepte beachtet werden. Die Linksfraktion hat dazu im Oktober 2014 einen Antrag eingebracht (DS 17/1920), der genau dies fordert. Daran muss sich die jetzige Vorlage des Senates messen lassen.