Seltsam: Berliner Grüne fordern mehr Ein-Euro-Jobs

Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin Elke Breitenbach erklärt

Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin Elke Breitenbach erklärt:

Die gestern von der Grünen-Fraktion veröffentliche Pressemitteilung zur Arbeitsmarktbilanz des Senats und den öffentlich geförderten Jobs entspricht nicht den Tatsachen und zeugt von Unkenntnis der Berliner Situation. So wurden im öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS) nicht nur 400, sondern inzwischen 1.139 Stellen geschaffen. Eine Zahl, die auch Ramona Pop von den Grünen jederzeit bei der Senatsverwaltung für Arbeit hätte erfragen können.

Ebenso wenig stimmt die Aussage, dass der Senat die öffentlich geförderte Beschäftigung reduziere. Die Zahl der Stellen, bei denen die Beschäftigten für gesellschaftlich sinnvolle Arbeit voll sozialversichert sind und einen Stundenlohn nicht unter 7,50 Euro erhalten, ist gestiegen. Zurückgegangen ist vielmehr die Zahl der Ein-Euro-Jobs. Diese ist seit einem Jahr um 3.700 Stellen gesunken. Als Linksfraktion finden wir das richtig. Ein-Euro-Jobs sind kein sinnvolles arbeitsmarktpolitisches Instrument.

Dass sich die Berliner Grünen wieder einmal für Ein-Euro-Jobs stark machen, ist seltsam, aber verwundert nicht mehr. Schließlich haben die Grünen in Regierungsverantwortung im Bund die Hartz-Gesetze mit beschlossen. Auch wenn sie in Berlin gern einen anderen Eindruck erwecken möchten. Sind das schon erste Auswirkungen der schwarz-grünen Ambitionen in Hamburg?