Senat muss Forderungen der Hochschulen ernst nehmen

LINKE fordert neben ausreichender Grundfinanzierung auch eine Gleitklausel

Zu den beginnenden Hochschulvertragsverhandlungen zwischen dem Senat und den Berliner Hochschulen erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher Dr. Wolfgang Albers:

Die Forderungen, wonach die Landesausgaben für die Berliner Hochschulen um 10 Prozent erhöht werden müssen, sind ernst zu nehmen und aus unserer Sicht durchaus berechtigt.

Der zuletzt unter Rot-Rot begonnene Weg, die Landeszuschüsse trotz der weiter angespannten Haushaltslage, nach Jahren des Abbaus und der Stagnation wieder zu steigern, muss konsequent fortgesetzt werden.

Vor allem brauchen die Hochschulen endlich einen Ausgleich für die Kosten, auf deren jährlichen Anstieg sie selber kaum einen Einfluss haben. Kommt dieser Ausgleich nicht, hat das nachteilige Auswirkungen auf die Zahl der Studienplätze und die Qualität von Studium und Lehre.

Die Fraktion DIE LINKE fordert deshalb neben einer ausreichenden Grundfinanzierung auch die Aufnahme einer Gleitklausel in die Verträge, mit der z.B. die Kostenentwicklung bei den Energiepreisen aufgefangen werden kann, ohne dass diese Gelder zusätzlich aus dem ohnehin knapp bemessenen Etat der Hochschulen zu nehmen sind.