Silvio Meier ist unvergessen: Gedenkdemonstration 2009

Die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Abgeordnetenhaus von Berlin und Anmelderin der Silvio-Meier-Demonstration 2009 Evrim Baba erklärt:

Etwa 140 Menschen wurden seit 1990 bei Übergriffen von rechts in Deutschland getötet, darunter 1992 Silvio Meier. Sein Name steht seitdem stellvertretend für alle Opfer und Betroffenen zur Erinnerung und Mahnung bei der alljährlich stattfindenden Silvio-Meier-Gedenkdemonstration. Die Ermordung des Antifaschisten Iwan Chutorskoi in Moskau am 16. November hat uns erneut gezeigt, dass Menschen, die sich gegen Nazis wehren, weltweit potentielle Opfer sind. Daran zu erinnern und das Andenken dieser Opfer in vielen anderen Ländern zu wahren, ist ebenfalls Anliegen dieser Gedenkveranstaltung.

Einer Verharmlosung von Nationalsozialismus, Rassismus und Antisemitismus durch den Versuch, Rechtsextremismus und Linksextremismus unter einem Extremismusbegriff gleichzusetzen, muss wirksam entgegen getreten werden. Einen sogenannten Konsens der „demokratischen Gesellschaft“ gegen Rechtsextremismus und Rassismus sehe ich leider nicht. Dem widerspricht auch eine Reihe von Studien, Umfragen und aktuellen Ereignissen, wonach diese Behauptung eher einer Ohrfeige für alle Opfer von gewalttätigen Übergriffen durch Nazis und Rassisten gleichkommt.

Deshalb rufe ich alle Berlinerinnen und Berliner dazu auf, gemeinsam am kommenden Samstag um 16 Uhr ab dem U-Bahnhof Samariterstraße gewaltfrei gegen Nazis, Rassisten und Antisemiten Gesicht zu zeigen und der Opfer zu gedenken.

Die Politik, Polizei und Medien fordere ich dazu auf, schon im Vorfeld deeskalierend Einfluss auf den Verlauf der Demonstration zu nehmen. Alle Beteiligten müssen ihren Beitrag dazu leisten, dem Charakter einer Gedenkdemonstration gerecht zu werden.

Silvio Meier ist unvergessen! Keine Entsolidarisierung mit antifaschistischem Engagement zulassen!