Sisyphos in der Brunnenstraße

Die übliche 100-Tage-Frist wird Staatssekretär Renner angesichts der vor ihm liegenden Arbeit kaum haben können

Der kulturpolitische Sprecher Wolfgang Brauer erklärt:

Tim Renner tritt ein schweres Amt an. Er muss unter einem Kultursenator arbeiten, dem eigenständig denkende und handelnde Menschen in seiner Umgebung ein Graus sind. Er muss für einen kulturpolitischen Ansatz gerade stehen, für den Glamour und das kurzfristige Event allemal wichtiger sind als die nachhaltige Sicherung der Berliner Kulturlandschaft in der Vielfalt ihrer Facetten.

Durch die rabiaten Personaleinsparungen der letzten Jahre ist die Verwaltung, deren politische Leitung Renner übernimmt, an die Grenze der fachlichen Handlungsfähigkeit gelangt. Dazu kommt ein Trümmerberg offener Probleme, die eine katastrophale und konzeptionslose SPD-Kulturpolitik vor ihm aufgetürmt hat: die immer desaströser verlaufende Staatsopernsanierung, das auf Grund gesetzte Projekt der Zentral- und Landesbibliothek, das gebrochene Finanzierungsversprechen der Freien Szene mit einer Vielzahl von Beschäftigungsverhältnissen, für die das Wort »prekär« noch beschönigend ist, die katastrophale Situation der kommunalen Kultur in Berlin – die Liste ließe sich beliebig fortsetzen. Die üblicherweise eingeräumte 100-Tage-Frist wird Staatssekretär Renner angesichts der vor ihm liegenden Sisyphos-Arbeit daher kaum haben können.

Die Fraktion DIE LINKE wünscht Tim Renner alles Gute. Wir werden seine Arbeit kritisch, aber konstruktiv begleiten. Einem »Weiter so wie bisher« werden wir uns allerdings entgegenstellen.