Spitzenposition im Kampf gegen Rechts

Berlin ist mit dem von Rot-Rot aufgelegten Landesprogramm Vorreiter

Susann Engert, Mitglied der SPD-Fraktion, und Elke Breitenbach, Mitglied der Linksfraktion, erklären zur Evaluierung des Landesprogramms gegen Rechtsextremismus:

Berlin ist mit seiner Landeskonzeption und dem von Rot-Rot aufgelegten Landesprogramm Vorreiter im Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus. Die Sachverständigen, Herr Prof. Dr. Roth (Fachhochschule Magdeburg) und Dr. Gesemann (Geschäftsführer von Migration und Stadtentwicklung in Berlin), bescheinigten heute im Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales dem Land Berlin bundesweit eine entsprechende Spitzenposition.

Alle Oppositionsparteien haben diese positive Einschätzung geteilt. Dazu erklärt Susann Engert: »Die Landeskonzeption des Senats hat sich in der Praxis bewährt. Zivilgesellschaftliche Akteure werden mit einbezogen und dadurch wird es von einer breiten gesellschaftlichen Basis getragen.« Elke Breitenbach unterstreicht: »Das Berliner Landesprogramm stärkt die demokratischen, zivilgesellschaftlichen Strukturen und leistet damit einen aktiven Beitrag, Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus zu bekämpfen.«

Die Experten haben wichtige Anregungen zur Weiterentwicklung des Landesprogramms gegeben. Sie empfehlen u.a. die Ausweitung der Präventionsarbeit in der Kita und im Familienumfeld. Diese Anregungen werden wir in unserer weiteren Arbeit aufgreifen.