Staatsopernausschuss: Ergebnisse sind nicht eindimensional

DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Kostenexplosion und vollkommen aus dem Ruder gelaufener Zeitplan

Das Mitglied im Untersuchungsausschusses Wolfgang Brauer erklärt:

Am heutigen Tage wurden die letzten Zeugen im Untersuchungsausschuss »Staatsoper Unter den Linden« gehört. Nun obliegt es dem Ausschuss, einen entsprechenden Abschlussbericht zu erstellen, aus dem ersichtlich werden soll, wie es zu dem Desaster in Bezug auf Kostenexplosion und einem vollkommen aus dem Ruder gelaufenen Zeitplan des Sanierungsvorhabens kommen konnte.

Das Finden eines eindimensionalen Ergebnisses wird nicht möglich sein, auch wenn einzelne Fraktionen versuchen, die Ursachen des Fiaskos an »falschen Freunden« festzumachen. Festgestellt werden kann aber, dass das Bauvorhaben ungenügend vor Baubeginn geplant wurde, die Planungsunterlagen zu Baubeginn nur fragmentarisch vorlagen. Festgestellt werden kann ebenfalls, dass die Kommunikation zwischen Nutzer (Staatsoper), Bedarfsträger (Kulturverwaltung) und Bauherren (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung) in vielen Fragen unzureichend entwickelt war. Weiterhin stand das Bauvorhaben unter einem enormen zeitlichen, politisch forcierten Druck. Auch das geplante Budget konnte aufgrund der fehlenden Hinterlegung mit Zahlen und Fakten von Anfang an nicht gehalten werden.

Auch wenn eine Fehlerzuweisung an einzelne Fachbereiche nicht immer möglich ist, muss festgestellt werden, dass aufgrund seiner Doppelfunktion als Kultursenator und Regierender Bürgermeister der schlussendlich relevante Entscheidungsträger die Verantwortung zu tragen hat. »Schuld« waren nicht vor sich hin rottende Baumstämme der barocken Festungsanlage. Der Regierende Bürgermeister a.D. Klaus Wowereit hätte aufgrund der Komplexität der Maßnahme die Verantwortung für die finanzielle Katastrophe und das kulturpolitische Desaster für das Land Berlin übernehmen müssen.

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