Überzogene Polizeigewalt gegen Flüchtlinge muss aufhören

Hakan TaşDIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Opfer wurden zu Tätern gemacht, mit Schlagstöcken und Pfefferspray traktiert

Der innen- und flüchtlingspolitische Sprecher Hakan Taş erklärt:

Gestern am Oranienplatz zeigte sich die Berliner Polizei von ihrer dunklen Seite. Ich habe nicht nur einen völlig überzogenen Gewalteinsatz gegen Flüchtlinge erlebt, sondern musste auch rassistische Äußerungen hören. Zudem wurde ich bei der Wahrnehmung meiner Rechte als Abgeordneter behindert.

Nachdem ein Bewohner des Protestcamps Opfer eines rassistisch motivierten Messerangriffs wurde, ist die Berliner Polizei wieder einmal äußerst unsensibel gegen die Flüchtlinge vorgegangen. Opfer wurden zu Tätern gemacht, die Menschen ohne Unterschied mit Schlagstöcken und Pfefferspray traktiert. Besonders schockierend war die Aussage eines Beamten, er könne die Flüchtlinge nicht unterscheiden, denn diese sähen alle gleich aus. Mein Wunsch, als Abgeordneter mit dem Einsatzleiter zu sprechen, wurde mir mit abfälligen Bemerkungen verweigert.

Innensenator Henkel und Polizeipräsident Kandt sind aufgefordert, den Vorfällen umgehend nachzugehen und Konsequenzen zu ziehen. Die wiederholte überzogene Polizeigewalt gegen Flüchtlinge muss aufhören!

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