Versorgung von HIV-Patienten muss gesichert sein

Die Fraktion unterstützt das Engagement der Gesundheitssenatorin

Der Abgeordnete Klaus Lederer erklärt:

Die Fraktion unterstützt das Engagement von Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher für die akzeptable Absicherung einer hochwertigen medizinischen Versorgung von Patienten mit HIV. Wie die Senatorin heute auf unsere Anfrage hin im Parlament informierte, wird sie die intensiven Kontakte und Gespräche mit der Kassenärztlichen Vereinigung, den Ersatzkassenverbänden und anderen Beteiligten dazu in der kommenden Woche fortsetzen.

Die besondere Pauschale zur Behandlung von Aids-Patienten ist durch die Kassenärztliche Vereinigung erst abgesenkt und zum 1. Januar 2009 sogar gekündigt worden. Eine Anschlusslösung ist gegenwärtig nicht in Sicht, die Versorgung von HIV-Patienten in den Aids-Schwerpunktpraxen gefährdet.

DIE LINKE wird diesen Missstand nicht hinnehmen. Kassenärztliche Vereinigung und Ersatzkassenverbände sind gefordert, hier tätig zu werden. Wir werden dies genau beobachten und uns daran beteiligen, dass der Druck auf eine Lösung nicht nachlässt.