Wie viele Integrationsbeauftragte will Senatorin Kolat noch verschleißen?

Hakan TaşDIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Zur Erklärung der Integrationsbeauftragten Dr. Monika Lüke

Zur Erklärung der Integrationsbeauftragten des Berliner Senats, Dr. Monika Lüke, ihr Amt im Mai aufgeben zu wollen, erklärt der Sprecher der für Inneres, Partizipation und Flüchtlinge Hakan Taş:

Nachdem der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats Günther Piening im Mai 2012 sein Amt nach neun Jahren aufgegeben hatte, legt nun seine Nachfolgerin, Dr. Monika Lüke, ihr Amt zum 31. Mai 2015 nieder. Somit hat es Senatorin Kolat geschafft, innerhalb von knapp drei Jahren zwei Integrationsbeauftragte zu verschleißen.

Die Amtszeit von Dr. Lüke hatte schon unglücklich begonnen. Ihr Name stand bereits an dem Tag, an dem der Integrationsbeirat des Berliner Senats gemäß § 5 (1) zu der Neubesetzung gehört werden sollte, in den Tageszeitungen. Daraufhin hatten die Migrantenvertreterinnen und -vertreter die Beiratssitzung unter Protest verlassen.

Seit ihrer Etablierung im Jahre 1981 (damals noch als Ausländerbeauftragte) hatten die Beauftragten in Berlin eine relativ autonome Stellung, sie konnten sich auch kritisch zur Senatspolitik äußern. Senatorin Kolat hat dieses Amt zu einer Abteilung in ihrer Verwaltung heruntergestuft.

Das Amt der/des Integrationsbeauftragten braucht Stetigkeit, es dauert gewisse Zeit, bis die Migrantencommunities Vertrauen fassen können und der/die Beauftragte die Communities kennen lernen kann. Häufige Wechsel sind der Arbeit abträglich. Integrationssenatorin Kolat ist aufgefordert, hier endlich Kontinuität zu schaffen und der/m Nachfolger/in von Dr. Lüke den Freiraum zu geben, den das Gesetz vorsieht.

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