Drei Jahre nach den rassistischen Anschlägen in Hanau
Was kann parlamentarische Aufarbeitung leisten?
Diskussion
Dienstag, 7. Februar 2023, 18:30 – 20:30 Uhr
Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstraße 5
10111 Berlin, Raum 113 und im livestream
Da die Plätze vor Ort begrenzt sind, melden Sie sich bitte bis 7.2., 12 Uhr über das unten stehende Formular an.
Mit:
- Saadet Sönmez, Mitglied des Hanau-Untersuchungsausschusses, Linksfraktion Hessen
- Seda Başay-Yıldız, Rechtsanwältin
- Newroz Duman, Initiative 19. Februar
- Elif Eralp, Sprecherin für Migration, Partizipation und Antidiskriminierung, Linksfraktion Berlin
- Ferat Koçak, Sprecher für Antifaschistische Politik, Linksfraktion Berlin
Am 19. Februar jährt sich der rechtsterroristische Anschlag von Hanau zum dritten Mal. Die Trauer, Verzweiflung und Wut über die rassistischen Morde dauern an. Nicht nur wirft das Vorgehen der Polizei zur Tatnacht und im Anschluss Fragen auf. Auch der Nährboden, auf welchem der Hass und die Gewalt des Attentäters gedeihen konnte, besteht fort. Die Einsetzung des Untersuchungsausschusses zum Anschlag im hessischen Landtag ist daher ein Erfolg der Opferangehörigen und zivilgesellschaftlicher Initiativen. In Berlin ist mit dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum rechten Terror in Neukölln endlich ein Schritt zur Aufklärung rechten Terrors und der Verstrickungen zwischen rechten Gewalttäter:innen und Sicherheitsbehörden gemacht worden.
Wir möchten die bisherigen Erkenntnisse des Hanauer Untersuchungsausschusses beleuchten und auch im Hinblick auf den Neuköllner Untersuchungsausschuss über Möglichkeiten und Grenzen parlamentarischer Aufklärung sprechen. Außerdem wollen wir diskutieren, welche Maßnahmen darüber hinaus ergriffen werden können, um solchen Taten vorzubeugen und strukturellen Rassismus und rechte Strukturen in Behörden zu bekämpfen. Wie kann eine parlamentarische Bekämpfung des Rechtsterrors aussehen? Welche Maßnahmen und Rahmenbedingungen können auf Berliner Ebene geschaffen werden, um insbesondere BIPoC und Menschen mit Migrationsgeschichte vor rechter Gewalt zu schützen?
