Für die Schule der Zukunft! Die Rahmenlehrpläne der Berliner Schulen für die gesellschaftswissenschaftlichen Fächer der gymnasialen Oberstufe werden gegenwärtig überarbeitet. Die neue Fassung soll bis Ende 2024 fertiggestellt werden und wird voraussichtlich mehr als zehn Jahre gelten. Der Senat hat die öffentliche Kommentierungsphase für Ende Mai… Weiterlesen
Diskussion und Rundgang Weiterlesen
Aus Sicht der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin ist die aktuelle gesetzliche Regelung zum Gewaltschutz sowie die Mitgestaltungsrechte von Bewohnenden in besonderen Wohnformen nicht ausreichend und bedarf einer weitreichenderen Befassung. Der von der schwarz-roten Koalition vorgelegten Referentenentwurf zur Novellierung des… Weiterlesen
Welche kurzfristigen Maßnahmen müssen sofort umgesetzt werden, damit auch in Tegel eine menschenwürdige Unterbringung und Versorgung sowie Schutz vor Gewalt gewährleistet sind? Weiterlesen
Anlässlich zum Tag der Bücherverbrennung lesen wir gegen das Vergessen. Gemeinsam lassen wir “verbrannte Werke” wieder aufleben. Weiterlesen
Warum ist die Wohnungsfrage feministisch und was sind hierfür konkrete Instrumente und Ansatzpunkte? Weiterlesen
Das vom Berliner Senat geplante Sondervermögen „Klimaschutz, Resilienz und Transformation“ ist nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes geplatzt. Trotzdem kann die Schuldenbremse ausgesetzt und zusätzliche Kredite aufgenommen werden, wie auch das für den Senat erstellte Rechtsgutachten feststellt. Schleswig-Holstein, Brandenburg und das… Weiterlesen
Wie können kulturelle und soziale Projekte vom Leerstand im Einzelhandel profitieren? Weiterlesen
Eine gemeinsame Veranstaltung der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen Weiterlesen
Podiumsdiskussion der Fraktion Die Linke im Abgeordnetenhaus von Berlin Weiterlesen