Was bedeuten der Koalitionsvertrag und das Sofortprogramm von CDU & SPD für den Bildungsbereich in dieser Stadt? Wir möchten in mehreren Gesprächsrunden mit zentralen Akteur*innen aus dem Bereich Bildungspolitik den Koalitionsvertrag und das Sofortprogramm von CDU & SPD einer kritischen Prüfung unterziehen. Neben den zentralen… Weiterlesen
Die Krankenhausreform von Gesundheitsminister Lauterbach wird derzeit zwischen dem Bund und den Ländern verhandelt. Die Ziele werden je nach Sichtweise vollkommen unterschiedlich dargestellt: den einen geht es um die Rettung von Krankenhäusern, anderen um den Bettenabbau und die Schließung. Welche Auswirkungen hat die Reform auf die wohnortnahe… Weiterlesen
der Linksfraktionen im Bundestag und im Abgeordnetenhaus von Berlin und im Landtag Brandenburg SchwuZ, Rollbergstraße 26, 12053 Berlin 20. Juni 2023, 19.00 Uhr »This is what courage is. It’s not just living through the nightmare, it’s doing something with it afterward. It’s being brave enough to talk about it to other people. It’s trying to… Weiterlesen
Der Berliner Wohnungsmarkt ist weiterhin - und mehr denn je? - außer Kontrolle und spätestens mit dem Kippen des Mietendeckels hat sich in breiten Teilen der Öffentlichkeit die Erzählung durchgesetzt, dass das Land Berlin bereits alle auf Landesebene vorhandenen Möglichkeiten zur Regulierung des Mietenmarktes nutze. Dabei wird zuvorderst der… Weiterlesen
Die Tagesordnung für die Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, d.h. das Programm und die Reihenfolge, nach der die Beratungspunkte behandelt werden, wird zwei Tage vor dem Plenum (am Dienstag) vom Ältestenrat festgelegt. Weiterlesen
Konstituierende Sitzung des Abgeordnetenhauses Weiterlesen
Die Tagesordnung für die Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, d.h. das Programm und die Reihenfolge, nach der die Beratungspunkte behandelt werden, wird zwei Tage vor dem Plenum (am Dienstag) vom Ältestenrat festgelegt. Weiterlesen