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Themenseite Corona-Pandemie


Homeoffice-Pflicht statt Ausgangssperre

Die Fraktionsvorsitzenden Anne Helm und Carsten Schatz kritisieren die von der Bundesregierung geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes. Diese erschöpfen sich zum größten Teil in Symbolpolitik und werden effektiv kaum etwas zur Eindämmung des Infektionsgeschehens beitragen. In vielen Bereichen hat Berlin sogar bereits weitgehendere Maßnahmen ergriffen: Weiterlesen

Kostenlose Schnelltests für Bürger:innen

https://test-to-go.berlin/

Impfstoffproduktion vergesellschaften

aktualisiert 25. Februar 2021

Der gemeinsame europäische Weg der Beschaffung der Impfstoffe war richtig, aber die Corona-Pandemie beschränkt sich nicht auf Europa. Die Pandemie ist global, deswegen kann ihre Eindämmung nur global erfolgen. Dafür ist es notwendig, dass Impfstoffe weltweit schneller zur Verfügung stehen. Denn die Verteilung der Impfstoffe ist extrem ungerecht. Laut Weltgesundheitsorganisation haben 95 Prozent aller Impfungen bislang in nur zehn Ländern stattgefunden. Wir wollen uns nicht damit zufriedengeben, dass ein großer Teil der Menschen im globalen Süden erst irgendwann ab 2022 mit einer Impfung rechnen kann. Deshalb müssen alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um Impfstoffe herzustellen. Dafür schlagen wir eine Vergesellschaftung der Produktion der zu einem großen Teil mit öffentlichen Geldern entwickelten Impfstoffe vor. Und tatsächlich gibt es dafür in Deutschland sogar jetzt schon gesetzliche Möglichkeiten, die der Bundesgesundheitsminister einfach nur nutzen müsste. Nach dem Infektionsschutzgesetz ist es zum Beispiel möglich, Inhaber:innen von Impfstoff-Patenten zu zwingen, Lizenzen an andere Produzent:innen zu vergeben. Diese könnten dann den Impfstoff ebenfalls herstellen. Gemeinsam mit der rot-rot-grünen Koalition haben wir über einen Antrag im Berliner Abgeordnetenhaus den Bundesgesundheitsminister aufgefordert, davon endlich Gebrauch zu machen. In einem weiteren Antrag fordern wir, dass Deutschland sich im Rahmen seiner Mitgliedschaft bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Welthandelsorganisation (WTO) dafür einsetzt, dass die notwendigen Maßnahmen ergriffen werden, um den Ländern des Globalen Südens den Zugang zu Impfstoffen und Therapien gegen COVID-19 zu ermöglichen. Wir dürfen die Gesundheit der Menschen nicht dem Markt und den Profitinteressen der Pharmafirmen überlassen. Gebt die Patente frei!

Carsten Schatz
Vorsitzender Linksfraktion Berlin

Pressemitteilungen


Impfungen für besondere Risikogruppen beginnen

Mit dem heutigen Tag haben die Impfungen für Menschen mit Behinderungen, die in Einrichtungen der Eingliederungshilfe leben, sowie für das Personal der Einrichtungen, begonnen. Weiterlesen


Verbesserte Teststrategie für Pflegeeinrichtungen ersetzt pauschale Besuchsverbote

Zur Änderung der Verordnung zu Regelungen in Einrichtungen zur Pflege von pflegebedürftigen Menschen während der Covid-19-Pandemie (Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung) Weiterlesen


Isolation ist keine Lösung

Zur neuen Verordnung der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung über Besuche in Senioren- und Pflegeheimen Weiterlesen

Positionen

Lockdown solidarisch ausgestalten

Die Corona-Pandemie selbst und auch die Maßnahmen, um sie zu bekämpfen, treffen nicht alle Menschen gleichermaßen. Soziale Härten müssen deshalb unbedingt abgefedert werden. Den Menschen muss ermöglicht werden, sich an die Regelungen halten zu können, ohne in Existenzängste zu geraten. Die Verantwortung darf nicht einseitig ins Private abgeschoben werden. Soziale Garantien und staatliche Vorleistungen sind jetzt dringend notwendig. Berlin war schon im Frühjahr mit unbürokratischen Hilfsprogrammen für Soloselbständige, Künstler:innen und kleine Unternehmen bundesweit vorangegangen. Für Obdachlose wurden zum Beispiel 24/7 Einrichtungen geschaffen, in denen sie sich auch tagsüber aufhalten können. Wofür wir uns in Berlin noch eingesetzt haben, erklärt unsere Vorsitzende Anne Helm im Video.

Das meiste kann jedoch nur die Bundesregierung regeln. Die Hilfen der Bundesregierung sind lückenhaft und erreichen bei weitem nicht alle, die sie brauchen. Wie ein solidarischer Lockdown auf Bundesebene ausgestaltet werden kann, steht im Positionspapier der Partei- und Fraktionsvorsitzenden von DIE LINKE sowie der Landes- und Fraktionsvorsitzenden aus den Bundesländern in denen DIE LINKE mitregiert "Für einen solidarischen Lockdown".

IStock.com/romrodinka

Schule und Kita in Zeiten von Corona

In zwei Fraktionsbeschlüssen haben wir linke Anforderungen an ein Konzept für Schule und Kita in der aktuellen Corona-Krise formuliert und auf die steigenden Inzidenzzahlen bei Schüler*innen reagiert. Weiterlesen

IStock.com/Kzenon

Corona-Politik jenseits der Eindämmungsmaßnahmen

Kontrolle, Vollzug, Unterstützung

10-Punkte-Positionspapier von Katina Schubert und Carsten Schatz  Externer Link DIE LINKE Berlin

Kultur ist systemrelevant

Die Corona-Pandemie verstärkt im Kulturbereich Probleme, die es schon seit langem gibt: Kultur ist häufig nicht ausreichend finanziert. In einem Fraktionsbeschluss legen wir dar, wie wir Kulturförderung krisenfest gestalten wollen. Weiterlesen

Reden im Parlament


Blockade der Freigabe von Impf-Patenten ist unsolidarisch

"Es ist unsolidarisch und kurzsichtig, wenn die Bundesregierung die Forderung von inzwischen 130 Ländern in der WHO blockiert, die Impf-Patente temporär aufzuheben." sagt die Fraktionsvorsitzende Anne Helm. Weiterlesen


Testprojekt im Sport ermöglichen

"Der Landessportbund Berlin hat ein Angebot unterbreitet, dass er sich dem Thema Testprojekte stellen möchte. Er hat selber Testkapazitäten akquiriert und, ich glaube, wir sind gut beraten, wenn wir dieses Angebot annehmen, wenn wir es ausprobieren, auch in Analogie zu dem, was die Kulturverwaltung gerade im Kulturbereich macht." sagt Philipp... Weiterlesen


Schnelltests strategisch einsetzen

"Wir nutzen Schnelltests als Kontrolle des Zugangs zu unseren Alten- und Pflegeheimen. Der Erfolg als Torwächter in den Pflegeheimen zeigt, dass diese Tests sehr wohl auch zum Türöffner für den Eingang in weitere gesellschaftliche Bereiche genutzt werden können." sagt Wolfgang Albers. Weiterlesen


Nicht zu schnell aus dem Lockdown herauskommen

"Es ist richtig, nicht zu schnell aus dem Lockdown herauszukommen, sondern das behutsam Stück für Stück zu tun und immer zu schauen, wie sich das auswirkt." sagt Carsten Schatz in der Sondersitzung des Abgeordnetenhauses. Weiterlesen


Schnelltests strategisch einsetzen

"Schnelltests wären relativ verlässliche Torwächter nicht nur in den Pflegeheimen, sondern auch in den Krankenhäusern. Wir wären deshalb gut beraten, sie einzusetzen, und das Personal strategisch – das heißt: jeweils vor jedem Schichtbeginn – zu testen." sagt Wolfgang Albers. Weiterlesen


Wirksame Coronahilfen für Berlins Bevölkerung und Wirtschaft

"Die Berliner Koalition bedauert und mahnt Erleichterungen an, dass bei vielen Bundeshilfen die Hürden – seien es die Höhe des Umsatzausfalls, Vergleichszeiträume etc. – und die Bürokratie so hoch sind, dass Unterstützungen nicht oder sehr verspätet ankommen, so auch die sogenannten November- und Dezemberhilfen, die erst mit Abschlagszahlungen... Weiterlesen


Schulöffnungen nicht zum Lotteriespiel um Gesundheit machen

"Ich verstehe diese Entscheidung nicht und ich kann sie nicht unterstützen." sagt Regina Kittler zur Entscheidung der Bildungsverwaltung, die Schulen ab dem 11. Januar wieder schrittweise zu öffnen. "Es wäre verantwortungsvoll, die Schulen bis zu den Ferien zuzulassen und danach mit Wechselunterricht zu beginnen bis wir Inzidenzen unter 50 haben." Weiterlesen


Impfstoffproduktion vergesellschaften

"Die Corona-Pandemie ist global und ihre Eindämmung muss auch global erfolgen. Dafür müssen die Impfstoffe aber auch für die Menschen im globalen Südenglobal schneller zur Verfügung stehen. Dafür halten wie auch eine Vergesellschaftung der Produktion der Impfstoffe für notwendig." sagt Carsten Schatz in der Sondersitzung des Abgeordnetenhauses zur... Weiterlesen


Parlamentarische Verantwortung in der Pandemie

"Dieses Parlament hat sich fraktionsübergreifend bereits im Frühjahr darauf verständigt, dass wir in der Pandemie nicht nur informiert werden müssen, dass wir nicht nur die Regierung kontrollieren müssen, sondern dass wir auch unsere Verantwortung bei der Normbestimmung und den Normdiskussionen wahrnehmen müssen. Das tun wir mit diesem... Weiterlesen


Mit Solidarität und Umsicht gegen die Corona-Pandemie

"Unsere Hoffnung mit den Einschränkung von Anfang November die Infektionszahlen zu senken, haben sich leider nicht erfüllt. Zwar beobachten wir in Berlin – anders als im Bundesgebiet – einen leichten Rückgang, aber leider auf einem viel zu hohen Niveau. Unsere Ampel für die Belegung der Intensivbetten zeigt rot und der Anstieg scheint nicht... Weiterlesen


Finanzielle Vorsorge in der Coronakrise

"Wir werden nicht den zum Scheitern verurteilten Versuch unternehmen, uns aus der Krise heraus zu sparen. Nein wir werden jetzt nicht alles auf den Prüfstand stellen, und damit Verunsicherung in die Stadt tragen und auch noch die öffentliche Nachfrage verknappen." sagt Steffen Zillich zum Beschluss des zweiten Nachtragshaushaltes. Weiterlesen


Öffentlicher Gesundheitsdienst hat immense Bedeutung

"Diese Krise macht uns gerade deutlich, welch immense Bedeutung ein funktionierender öffentlicher Gesundheitsdienst hat." sagt Wolfgang Albers. Weiterlesen


Lasten der Krise gerecht verteilen

Unbestritten, wir stehen durch die Coronapandemie vor enormen Herausforderungen, aber ich bin sicher, wenn wir solidarisch sind und die Lasten der Krise und ihrer Überwindung gerecht verteilen, werden wir auch diese Krise meistern, sagt unser Vorsitzender Carsten Schatz. Weiterlesen


Gesundheit der Berlinerinnen und Berliner schützen

"Unsere Ziele sind, die Gesundheit der Berliner und Berlinerinnen so weit als möglich zu schützen und eine Überlastung unseres neoliberal effizient getrimmten Gesundheitssystems zu verhindern, noch immer. Deshalb müssen wir, bis es eine effektive medizinische Intervention in Form eines Medikaments oder einer Impfung gibt, lernen, mit diesem Virus... Weiterlesen


Wirtschaftliche Hilfe in der Coronakrise

"Die wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus treffen viele Berlinerinnen und Berliner hart. Deswegen haben Senat und Parlament schnell und unbürokratisch geholfen und einen breiten Schutzschirm aufgespannt.", sagt Manuela Schmidt. Weiterlesen


Mit Solidarität und Besonnenheit gegen das Coronavirus

"Im Umgang mit dem Coronavirus wird sich zeigen, wie wir als Gesellschaft zusammenleben wollen. Was wir brauchen sind Solidarität, Besonnenheit und Verantwortungsbewusstsein - jeder und jedes Einzelnen und im Umgang miteinander.", sagt Carola Bluhm. Weiterlesen

Anträge (Link auf pdf)


Covid-19 weltweit gemeinsam besiegen

Drucksache 18/3442 - Der Senat wird aufgefordert, im Bundesrat darauf hinzuwirken, dass Deutschland im Rahmen anstehender Entscheidungen folgende Position vertritt: Deutschland wird sich im Rahmen seiner Mitgliedschaft bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und beider Welthandelsorganisation (WTO) zusammen mit seinen europäischen Partnern dafür... Weiterlesen


Berliner COVID-19-Parlamentsbeteiligungsgesetz

Drucksache 18/3276 - Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der Fraktion der FDP Weiterlesen


Über Strategien zur Bewältigung der Corona-Krise

Der Senat von Berlin wird aufgefordert alle Maßnahmen zu ergreifen, um auch durch schnelle Impfungen der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit 2019 (COVID-19) entgegen zu wirken. Hierzu brauchen wir eine deutliche Erhöhung der verfügbaren Impfstoffdosen. Weiterlesen


Berliner Rettungsschirm für den Sport anpassen

Drucksache 18/3193 - Der Senat wird aufgefordert, die Kriterien für die Ausschöpfung finanzieller Mittel aus dem Rettungsschirm Sport für Berliner Sportvereine und -verbände auszuweiten, um den Trainings-und Spielbetrieb unter pandemiegerechten Voraussetzungen bestmöglich stattfinden zu lassen. Weiterlesen


Zweite Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin (GO Abghs)

Drucksache 18/3180 - Antragder Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der Fraktion der FDP Weiterlesen


Vierzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung von Berlin

Drucksache 18/3179 - Antragder Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der Fraktion der FDP Weiterlesen


Digitalisierung der Verwaltung – Möglichkeiten von Homeoffice und mobilem Arbeiten ausweiten

Drucksache 18/3067 - Der Senat wird aufgefordert, mit dem Ziel einer funktionierenden und modernen Verwaltung für die Berlinerinnen und Berliner die Grundlagen und Rahmenbedingungen für die Arbeit im Homeoffice und für mobiles Arbeiten von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der öffentlichen Verwaltung Berlins strukturell zu verbessern. Weiterlesen


Wissenschaftliche Studie zur Erforschung der geschlechtsspezifischen Auswirkungen der Corona-Pandemie für Berlin

Drucksache 18/2990 - Die Corona-Krise macht deutlich, was jahrzehntelang schon von der Gleichstellungspolitik kritisiert wurde: Systemrelevante, besonders schlecht bezahlte und unterbesetzte Berufe werden überproportional von Frauen ausgeübt. Weiterlesen


Chancengerechtigkeit an Schulen in Zeiten von Corona

Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Die Corona-Pandemie erhöht in besonderer Weise die Gefahr, dass die Schere beim Bildungserfolg aufgrund des sozialen Hintergrunds der Familie weiter auseinander geht. Wir sehen uns gerade jetzt in besonderer Weise in der Verantwortung, für mehr Chancengleichheit aller Schüler*innen beim Zugang und Erwerb von... Weiterlesen

Solidarisch sein: sich und andere vor Corona schützen

IStock.com/Kzenon

Update 04.12.2020

Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, sind wir alle gefragt. Dabei geht es insbesondere um den Schutz von älteren Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen, die als Risikogruppen gelten. Um zu verhindern, dass zu viele Menschen gleichzeitig erkranken und das Gesundheitssystem überlastet wird, muss die Infektionskurve deutlich abgeflacht und die Ausbreitung verlangsamt werden.

Der Berliner Senat hat bereits weitreichende Maßnahmen ergriffen, um die Ausbreitung einzudämmen, wichtig ist aber auch individuell verantwortliches, besonnenes und solidarisches Handeln.

Die Linksfraktion Berlin dankt an erster Stelle all den Menschen, die mit ihrer unermüdlichen Arbeit dafür sorgen, das Gemeinwesen und das tägliche Leben am Laufen zu halten – egal ob sie in der Pflege, im Krankenhaus, in Apotheken, bei der Feuerwehr und Polizei, in den Gesundheitsämtern, in den Schulen und Kitas, im Supermarkt, bei Verkehrs- oder Entsorgungsbetrieben oder anderen wichtigen Bereichen tätig sind!  

Was hat der Senat beschlossen?

Bitte informieren Sie sich auf der Seite des Berliner Senats über die derzeit geltenden Regelungen.

Was kann ich tun?
  • Zuhause bleiben und soziale Kontakte minimieren
  • Mindestens 1,5 Meter Abstand von anderen Menschen halten; Händeschütteln unterlassen
  • Regelmäßiges und ausreichend langes Händewaschen (mindestens 20 Sekunden unter laufendem Wasser mit Seife)
  • richtiges Husten und Niesen in ein Einwegtaschentuch oder in die Armbeuge
  • Tragen von Mund-Nasen-Schutz
  • Hände vom Gesicht fernhalten
  • Regelmäßig Lüften
  • Die Corona-Warn-App benutzen
  • Solidarisch sein und insbesondere älteren Menschen und Menschen aus Risikogruppen helfen, zum Beispiel Einkäufe für diese übernehmen. Ziel muss es sein, die Ansteckung von Menschen, die zur Risikogruppe gehören, zu vermeiden. Physische Kontakte, wie zum Beispiel die Betreuung von Kindern durch Großeltern, sollen dringend vermieden werden. Wer zur Risikogruppe gehört, definiert das Robert-Koch-Institut hier.
Was tue ich bei Verdacht auf Corona?
  • Der Senat hat eine Telefon-Hotline für Berlinerinnen und Berliner geschaltet, die befürchten, sich angesteckt zu haben: (030) 9028-2828 (täglich von 8-20 Uhr). Informationen zum richtigen Verhalten im Verdachtsfall und den Teststellen in Berlin finden Sie auf der Seite des Berliner Senats.
  • Weitere Informationen finden Sie auf der Seite des Robert-Koch-Instituts.
Wie geht es im Abgeordnetenhaus weiter?
  • Aufgrund von Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus sind seit Montag, den 16. März 2020, keine externen Besucher mehr im Abgeordnetenhaus zugelassen. Akkreditierte Journalist*innen haben nach wie vor Zugang zu den Plenar- und Ausschusssitzungen. Weitere Informationen dazu gibt es beim Abgeordnetenhaus von Berlin.