Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Energie und Klimaschutz

Um den Klimawandel zu beschränken, muss auch in Berlin die Wende zu erneuerbaren Energien vorangebracht werden. Ein starkes Stadtwerk in öffentlicher Hand soll der Motor einer sozialverträglichen Energiewende werden. Die rot-rot-grüne Koalition hat die Bedingungen dafür geschaffen, dass das Stadtwerk endlich wirtschaftlich arbeiten kann und alle Menschen in Berlin Kundinnen und Kunden des Stadtwerks werden können. Wir wollen außerdem, dass das Stadtwerk dazu beiträgt, Energiearmut zu bekämpfen. Klimaschutz ist eine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit. Im Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm hat Rot-Rot-Grün das Ziel festgeschrieben, Berlin bis 2050 klimaneutral zu machen. Auch der Kohleausstieg bis 2030 wurde gesetzlich festgeschrieben. Mit der Rekommunalisiserung des Stromnetzes, die am 17. Juni 2021 vom Abgeordnetenhaus beschlossen wurde, verfügt die öffentliche Hand nun wieder über die zentrale Infrastruktur, um Umstieg von fossilen auf erneuerbare, dezentral erzeugte Energien voranzutreiben.

Mehr Sonne aufs Dach mit dem Solargesetz

Um die Herstellung von Solarenergie weiter voran zu treiben, dadurch die C02-Belastung aktiv zu verringern und die Klimaziele des Landes zu realisieren, hat Rot-Rot-Grün am 17. Juni 2021 das Solargesetz beschlossen. Hier gibt es die wichtigsten Fragen und Antworten. weiterlesen

Zero-Emission-Zone und Klimaschutz

Stellungnahme zur Aktuellen Debatte von Michael Efler und Kristian Ronneburg

Aufgrund der öffentlichen Debatte, in der oftmals die Abläufe verschiedener Verhandlungsprozesse innerhalb der rot-rot-grünen Koalition verzerrt dargestellt und verschiedene Projekte und Beschlussfassungen vermischt werden, wollen wir hier die Debattenverläufe und unsere Positionen zum Klimaschutzpaket und der Zero-Emission-Zone erläutern. Weiterlesen

Sozial und ökologisch: Klimaschutz in Berlin stärken!

Die bisherigen Klimaschutzmaßnahmen reichen nicht mehr aus, um die Klimaziele zu erfüllen. Berlin muss seine Anstrengungen deutlich verstärken. Die Linksfraktion hat dafür konkrete Vorschläge beschlossen.Weiterlesen

Pressemitteilungen


Berlin bekommt Klima-Bürger:innenrat

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen


Klima-Bürger:innenrat für Berlin kommt

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz des Berliner Abgeordnetenhauses hat heute mit den Stimmen der rot-rot-grünen Koalition beschlossen, einen Klima-Bürger:innenrat für Berlin einzusetzen. Weiterlesen


Stromnetz kommt zurück in die öffentliche Hand

Zum heutigen Beschluss des Senats, das Stromnetz von Vattenfall zu übernehmen Weiterlesen


Linksfraktion setzt sich für Klima-Bürger:innenrat ein

Zur Einreichung der Unterschriften für die Volksinitiative für einen Klima-Bürger:innenrat in Berlin Weiterlesen

Plenarreden


Energiewendegesetz weiter nachschärfen

77. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 22. April 2021 Zu Gesetz zur Änderung des Berliner Energiewendegesetzes und des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es war klar, dass von der AfD so eine Rede kommt.... Weiterlesen


Solargesetz für Berlin

75. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 11. März 2021 Zu Solargesetz Berlin (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Dr. Michael Efler (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach dieser Märchenstunde mit unglaublich vielen falschen Fakten will ich jetzt mal wieder zur Sache kommen und nicht weiter... Weiterlesen

Anfragen (pdf)


Energetische Sanierung 2020 (II): Gebäude der öffentlichen Unternehmen und Hochschulen

Drucksache 18 /26 180 - Wie viele und welche Gebäude der öffentlichen Unternehmen und Hochschulen Berlins wurden 2020 energetisch saniert (bitte nach Art der Sanierung aufschlüsseln)? Weiterlesen


Energetische Sanierung 2020 (I): Von der BIM verwaltete Gebäude

Drucksache 18 /26 179 - Wie viele und welche von der Berliner Immobilienmanagement GmbH -BIM –verwalteten Gebäude wurden 2020 energetisch saniert (bitte nach Art der Sanierung aufschlüsseln)? Weiterlesen


Energetische Sanierung 2020 (III): Gebäude der Bezirke

Drucksache 18 /26 184 - Wie viele und welche Gebäude der Bezirke wurden 2020 energetisch saniert (bitte nach Bezirken und Art der Sanierung aufschlüsseln)? Weiterlesen

Anträge (pdf)


„Klimanotstand Berlin“

Drucksache 18/2236-1 - Das Abgeordnetenhaus würdigt das Engagement der Volksinitiative „Klimanotstand“ und dankt allen Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern. Weiterlesen


Energiearmut bekämpfen: Strom- und Gassperren vermeiden

Drucksache 18/1877 - Der Senat wird aufgefordert, verstärkt gegen Strom- und Gassperren vorzugehen. Weiterlesen


Ölheizungen in Berlin ersetzen

Drucksache 18/1362 - Der Senat wird aufgefordert, ein Maßnahmenpaket für den Ersatz von alten Ölheizungen in Berlin zu entwickeln und umzusetzen. Da das Ziel die Hebung von CO2-Minderungspotentialen ist, sollen die für das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm (BEK) bereitgestellten Haushaltsmittel dafür herangezogen werden. Weiterlesen