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Energie und Klimaschutz

Um den Klimawandel zu beschränken, muss auch in Berlin die Wende zu erneuerbaren Energien vorangebracht werden. Ein starkes Stadtwerk in öffentlicher Hand soll der Motor einer sozialverträglichen Energiewende werden. Die rot-rot-grüne Koalition hat die Bedingungen dafür geschaffen, dass das Stadtwerk endlich wirtschaftlich arbeiten kann und alle Menschen in Berlin Kundinnen und Kunden des Stadtwerks werden können. Wir wollen außerdem, dass das Stadtwerk dazu beiträgt, Energiearmut zu bekämpfen. Klimaschutz ist eine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit. Im Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm hat Rot-Rot-Grün das Ziel festgeschrieben, Berlin bis 2050 klimaneutral zu machen. Auch der Kohleausstieg bis 2030 wurde gesetzlich festgeschrieben. Mit der Rekommunalisiserung des Stromnetzes, die am 17. Juni 2021 vom Abgeordnetenhaus beschlossen wurde, verfügt die öffentliche Hand nun wieder über die zentrale Infrastruktur, um Umstieg von fossilen auf erneuerbare, dezentral erzeugte Energien voranzutreiben.

Mehr Sonne aufs Dach mit dem Solargesetz

Um die Herstellung von Solarenergie weiter voran zu treiben, dadurch die C02-Belastung aktiv zu verringern und die Klimaziele des Landes zu realisieren, hat Rot-Rot-Grün am 17. Juni 2021 das Solargesetz beschlossen. Hier gibt es die wichtigsten Fragen und Antworten. weiterlesen

Zero-Emission-Zone und Klimaschutz

Stellungnahme zur Aktuellen Debatte von Michael Efler und Kristian Ronneburg

Aufgrund der öffentlichen Debatte, in der oftmals die Abläufe verschiedener Verhandlungsprozesse innerhalb der rot-rot-grünen Koalition verzerrt dargestellt und verschiedene Projekte und Beschlussfassungen vermischt werden, wollen wir hier die Debattenverläufe und unsere Positionen zum Klimaschutzpaket und der Zero-Emission-Zone erläutern. Weiterlesen

Sozial und ökologisch: Klimaschutz in Berlin stärken!

Die bisherigen Klimaschutzmaßnahmen reichen nicht mehr aus, um die Klimaziele zu erfüllen. Berlin muss seine Anstrengungen deutlich verstärken. Die Linksfraktion hat dafür konkrete Vorschläge beschlossen.Weiterlesen

Pressemitteilungen


Vergabeentscheidung bietet Chance für vollständige Rekommunalisierung des Stromnetzes

Der Senat hat heute entschieden, die Konzession für das Stromnetz an das landeseigene Unternehmen BerlinEnergie zu vergeben. Weiterlesen


Rekommunalisierung des Stromnetzes rückt durch heutiges Urteil deutlich näher

Das Kammergericht Berlin hat mit seinem heutigen Urteil die von Vattenfall im Verfahren über die Konzessionsvergabe des Berliner Stromnetzes eingereichten Rügen zurückgewiesen. Dazu erklären der Sprecher für Energiewirtschaft Harald Wolf und der Sprecher für Energie- und Klimapolitik Michael Efler: „Wir begrüßen das Urteil des Kammergerichtes... Weiterlesen


Rot-Rot-Grün gegen Energiearmut und Stromsperren

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Plenarreden

Anfragen (pdf)


Nutzung von Solarenergie 2020 I: Gebäude der BIM

Drucksache 18 /26 037 - Auf wie vielen von der BIM verwalteten Gebäuden wurden 2020 Anlagen zur Produktion von Strom oder Wärme aus Solarenergie installiert (bitte mit Angabe des Unternehmens, der Nutzungsart – Photovoltaik oder Solarthermie – und der installierten Leistung auflisten. Ich bitte um Fortschreibung der Liste aus 18/16212)? Weiterlesen


Nutzung von Solarenergie 2020 III: Gebäude der Bezirke

Drucksache 18 /26 039 - Auf wie vielen und welchen Gebäuden der Bezirke wurden 2020 Anlagen zur Produktion von Strom oder Wärme aus Solarenergie installiert (bitte mit Angabe des Bezirkes, der Nutzungsart – Photovoltaik oderSolarthermie – und der installierten Leistung auflisten)? Weiterlesen


Nutzung von Solarenergie 2020 II: Gebäude der öffentlichen Unternehmen und Hochschulen

Drucksache 18 /26 038 - Auf wie vielen und welchen Gebäuden der öffentlichen Unternehmen und Hochschulen Berlins mit Ausnahme von Wohngebäuden wurden 2020 Anlagen zur Produktion von Strom oder Wärme aus Solarenergie installiert (bitte mit Angabe des Unternehmens, der Nutzungsart – Photovoltaik oder Solarthermie – und der installierten Leistung... Weiterlesen

Anträge (pdf)