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Flüchtlinge Willkommen

IStock.com/Juanmonino

Wir wollen eine Flüchtlingspolitik, die auf gesellschaftliche Teilhabe und Bleibeperspektive von Anfang an setzt und so Ausgrenzung und Stigmatisierung entgegenwirkt. Menschen, die in unserer Stadt Schutz vor Krieg, Terror und Unterdrückung suchen, müssen in die Lage versetzt werden, sich so bald wie möglich ein eigenständiges Leben aufbauen zu können. Ihre Kompetenzen und mitgebrachten Qualifikationen müssen anerkannt und alle Möglichkeiten einer schnellen Aufenthaltsgewährung ausgeschöpft werden. Neben der Unterbringung geht es um Schulbildung, Zugänge zum Arbeitsmarkt, Gesundheitsschutz und die Bekämpfung von Diskriminierung und Ressentiments.

 

Für ein linkes Einwanderungsgesetz

Konzept

Deutschland ist ein Einwanderungsland, deshalb braucht es ein solidarisches und modernes Einwaderungs- und Integrationsrecht. Im Auftrag der Vorsitzenden von sieben Landtagsfraktionen der LINKEN wurde ein Konzept für ein linkes Einwanderungsgesetz erarbeitet. Weiterlesen

Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte

Schmierereien, eingeschmissene Scheiben, versuchte Brandstiftungen: Die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Berlin ist mit 50 registrierten Fällen für 2016 weiterhin erschreckend hoch. Weiterlesen

Pressemitteilungen

Plenarreden

Anfragen (pdf)


Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte und ihre Dokumentation im Jahr 2016

Drucksache 18 / 10 313 - Wie viele Straftaten mit dem Unterthema „gegen Asylunterkünfte“ wurden im ersten Halbjahr 2016 gezählt und um welche Fälle handelt es sich hierbei im Einzelnen? Weiterlesen


Verzweiflungstaten von Geflüchteten in Berliner Sammelunterkünften

Drucksache 18 / 10 048 - Wie viele Selbstverletzungen von Flüchtlingen in Erstaufnahmeeinrichtungen, Gemeinschaftsunterkünften und Notunterkünften in Berlin in den Jahren 2014, 2015 und 2016 sind dem Senat bekannt? Weiterlesen


Verzweiflungstaten von Geflüchteten im Zusammenhang mit Abschiebungen

Drucksache 18 / 10 047 - In wie vielen und welchen Fällen haben Personen in den Jahren 2014, 2015 und 2016 sich selbst verletzt, sich versucht, selbst zu verletzen oder dies angedroht im Zusammenhang mit aufenthaltsbeendenden Maßnahmen? Weiterlesen

Anträge (pdf)