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Flüchtlinge Willkommen

IStock.com/Juanmonino

Wir wollen eine Flüchtlingspolitik, die auf gesellschaftliche Teilhabe und Bleibeperspektive von Anfang an setzt und so Ausgrenzung und Stigmatisierung entgegenwirkt. Menschen, die in unserer Stadt Schutz vor Krieg, Terror und Unterdrückung suchen, müssen in die Lage versetzt werden, sich so bald wie möglich ein eigenständiges Leben aufbauen zu können. Ihre Kompetenzen und mitgebrachten Qualifikationen müssen anerkannt und alle Möglichkeiten einer schnellen Aufenthaltsgewährung ausgeschöpft werden. Neben der Unterbringung geht es um Schulbildung, Zugänge zum Arbeitsmarkt, Gesundheitsschutz und die Bekämpfung von Diskriminierung und Ressentiments.

 


Den Zugang von Geflüchteten und Migrant:innen zum Arbeitsmarkt erleichtern – Teilhabe ermöglichen – Fachkräfte sichern

Die Linksfraktion setzt sich für einen beschleunigten und vereinfachten Zugang von geflüchteten Menschen und Migrant:innen zum Arbeitsmarkt in Berlin ein. Dies ist ein wichtiger Schritt zu mehr Teilhabe. Dafür brauchen wir erleichterte Verfahren, Abbau von bürokratischen Hürden und die Unterstützung von Geflüchteten und Migrant:innen bei der… Weiterlesen

Partizipation statt Ausgrenzung

Was wir mit Rot-Rot-Grün von 2016 - 2021 bereits erreicht haben
IStock.com/alvarez
  • Gesamtkonzept zur Integration und Partizipation von Geflüchteten erarbeitet
  • Mit dem Gesetz zur Förderung der Partizipation in der Migrationsgesellschaft sollen Menschen mit Migrationshintergrund auch in der Verwaltung angemessen repräsentiert werden
  • Berlin ist im Januar 2019 dem Netzwerk „Solidarity Cities“ beigetreten
  • humanitäres Aufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige und binnenvertriebene Menschen beschlossen
  • Notunterkünfte für Flüchtlinge in Turnhallen und an weiteren schlecht geeigneten Orten wurden frei gezogen
  • Sprachkurse für alle Geflüchteten, die aufgrund ihres Aufenthatsstatus keine Kurse vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bekommen
  • unabhängige Beschwerdestelle eingerichtet, bei der Geflüchtete Kritik und Wünsche zur Unterbringung etc. äußern können

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Pressemitteilungen

Anfragen (pdf)


Zahlen in Berlin lebender Geflüchteter zum Stand 30. September 2018 (IV)

Drucksache 18/17 048 - Wie viele Personen in Berlin, die wegen einer Straftat nach § 95 Absatz 1 Nummer 3 oder Absatz 2 Nummer 1 AufenthG (vgl. § 2 Absatz 2 Nummer 11 des Gesetzes über das Ausländerzentralregister –AZRG –: illegale Einreise/Aufenthalt) verurteilt wurden, waren zum 30. September 2018 im AZR erfasst, wie viele von ihnen hielten… Weiterlesen


Zahlen in Berlin lebender Geflüchteter zum Stand 30. September 2018 (V)

Drucksache 18/17 049 - Welche Erkenntnisse hat der Senat darüber, dass es laut einem Bericht der „Zeit“ vom 28. August 2018 vergangenes Jahr in Hessen eine Überprüfung der Ausländerakten aller ausreisepflichtigen Personen gegeben hat und sich dabei herausstellte, dass von den zum Stichtag 31. August 2017 erfassten 10.956 in Hessen aufhältigen… Weiterlesen


Zahlen in Berlin lebender Geflüchteter zum Stand 30. September 2018 (III)

Drucksache 18/17 047 - Wie viele in einem anderen Staat als Flüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) anerkannte Personen hielten sich zum 30. September 2018 im Land Berlin auf (bitte nach Geschlecht, Alter über oder unter 18 Jahren, Aufenthalt seit mehr oder weniger als sechs Jahren, Aufenthaltsstatus und den 15 wichtigsten… Weiterlesen

Plenarreden

Anträge (pdf)