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Flüchtlinge Willkommen

IStock.com/Juanmonino

Wir wollen eine Flüchtlingspolitik, die auf gesellschaftliche Teilhabe und Bleibeperspektive von Anfang an setzt und so Ausgrenzung und Stigmatisierung entgegenwirkt. Menschen, die in unserer Stadt Schutz vor Krieg, Terror und Unterdrückung suchen, müssen in die Lage versetzt werden, sich so bald wie möglich ein eigenständiges Leben aufbauen zu können. Ihre Kompetenzen und mitgebrachten Qualifikationen müssen anerkannt und alle Möglichkeiten einer schnellen Aufenthaltsgewährung ausgeschöpft werden. Neben der Unterbringung geht es um Schulbildung, Zugänge zum Arbeitsmarkt, Gesundheitsschutz und die Bekämpfung von Diskriminierung und Ressentiments.

 


Den Zugang von Geflüchteten und Migrant:innen zum Arbeitsmarkt erleichtern – Teilhabe ermöglichen – Fachkräfte sichern

Die Linksfraktion setzt sich für einen beschleunigten und vereinfachten Zugang von geflüchteten Menschen und Migrant:innen zum Arbeitsmarkt in Berlin ein. Dies ist ein wichtiger Schritt zu mehr Teilhabe. Dafür brauchen wir erleichterte Verfahren, Abbau von bürokratischen Hürden und die Unterstützung von Geflüchteten und Migrant:innen bei der… Weiterlesen

Partizipation statt Ausgrenzung

Was wir mit Rot-Rot-Grün von 2016 - 2021 bereits erreicht haben
IStock.com/alvarez
  • Gesamtkonzept zur Integration und Partizipation von Geflüchteten erarbeitet
  • Mit dem Gesetz zur Förderung der Partizipation in der Migrationsgesellschaft sollen Menschen mit Migrationshintergrund auch in der Verwaltung angemessen repräsentiert werden
  • Berlin ist im Januar 2019 dem Netzwerk „Solidarity Cities“ beigetreten
  • humanitäres Aufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige und binnenvertriebene Menschen beschlossen
  • Notunterkünfte für Flüchtlinge in Turnhallen und an weiteren schlecht geeigneten Orten wurden frei gezogen
  • Sprachkurse für alle Geflüchteten, die aufgrund ihres Aufenthatsstatus keine Kurse vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bekommen
  • unabhängige Beschwerdestelle eingerichtet, bei der Geflüchtete Kritik und Wünsche zur Unterbringung etc. äußern können

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Pressemitteilungen

Anfragen (pdf)


Abschiebungen von Kindern und Jugendlichen aus Berlin seit 2015

Drucksache 18 /15001 - Wie viele in Berlin lebende Kinder, Jugendliche sowie junge Volljährige bis zum Alter von 21 Jahren wurden in den Jahren 2015, 2016, 2017 und 2018 aufgrund abgelehnter Asylanträge in ihre Herkunftsländer abgeschoben? Weiterlesen


Überstellungen von afghanischen Staatsangehörigen nach der sogenannten Dublin-III-Verordnung

Drucksache 18/ 13872 - In welche zuständigen Mitgliedsstaaten wurden im Jahre 2017 die 16 afghanischen Staatsangehörigen gem. der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Dritts … Weiterlesen


Angriffe auf Geflüchtete und Flüchtlingsunterkünfte und ihre Dokumentation im Jahr 2017

Drucksache 18/ 13127 - Wie viele Straftaten mit dem Unterthema „gegen Asylunterkünfte“ und wie viele mit dem Unterthema „gegen Asylsuchende / Flüchtlinge“ wurden im Jahr 2017 gezählt und um welche Fälle handelt es sich hierbei im Einzelnen (bitte aufschlüsseln nach Verwaltungsbezirk, Tatort, Datum, Uhrzeit, Straftatbestand, … Weiterlesen

Plenarreden

Anträge (pdf)