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Flüchtlinge Willkommen

IStock.com/Juanmonino

Wir wollen eine Flüchtlingspolitik, die auf gesellschaftliche Teilhabe und Bleibeperspektive von Anfang an setzt und so Ausgrenzung und Stigmatisierung entgegenwirkt. Menschen, die in unserer Stadt Schutz vor Krieg, Terror und Unterdrückung suchen, müssen in die Lage versetzt werden, sich so bald wie möglich ein eigenständiges Leben aufbauen zu können. Ihre Kompetenzen und mitgebrachten Qualifikationen müssen anerkannt und alle Möglichkeiten einer schnellen Aufenthaltsgewährung ausgeschöpft werden. Neben der Unterbringung geht es um Schulbildung, Zugänge zum Arbeitsmarkt, Gesundheitsschutz und die Bekämpfung von Diskriminierung und Ressentiments.

 


Den Zugang von Geflüchteten und Migrant:innen zum Arbeitsmarkt erleichtern – Teilhabe ermöglichen – Fachkräfte sichern

Die Linksfraktion setzt sich für einen beschleunigten und vereinfachten Zugang von geflüchteten Menschen und Migrant:innen zum Arbeitsmarkt in Berlin ein. Dies ist ein wichtiger Schritt zu mehr Teilhabe. Dafür brauchen wir erleichterte Verfahren, Abbau von bürokratischen Hürden und die Unterstützung von Geflüchteten und Migrant:innen bei der… Weiterlesen

Partizipation statt Ausgrenzung

Was wir mit Rot-Rot-Grün von 2016 - 2021 bereits erreicht haben
IStock.com/alvarez
  • Gesamtkonzept zur Integration und Partizipation von Geflüchteten erarbeitet
  • Mit dem Gesetz zur Förderung der Partizipation in der Migrationsgesellschaft sollen Menschen mit Migrationshintergrund auch in der Verwaltung angemessen repräsentiert werden
  • Berlin ist im Januar 2019 dem Netzwerk „Solidarity Cities“ beigetreten
  • humanitäres Aufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige und binnenvertriebene Menschen beschlossen
  • Notunterkünfte für Flüchtlinge in Turnhallen und an weiteren schlecht geeigneten Orten wurden frei gezogen
  • Sprachkurse für alle Geflüchteten, die aufgrund ihres Aufenthatsstatus keine Kurse vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bekommen
  • unabhängige Beschwerdestelle eingerichtet, bei der Geflüchtete Kritik und Wünsche zur Unterbringung etc. äußern können

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Pressemitteilungen


Schutz für die, die ihn am dringendsten brauchen

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen


Sicherer Hafen für Schutzbedürftige

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen


Humanitäre Spielräume nutzen

Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen


PeWoBe als Betreiber nicht länger tragbar

Unterlassungserklärung gegen »Hellersdorf hilft« Weiterlesen

Anfragen (pdf)


Brand in ASOG-Unterkunft am 26. April 2021 in Rudow

Drucksache 18 /27 559 - Wie viele vermutlich bzw. gesichert politisch motivierte Anschläge von (un-)bekannten Tatverdächtigen welchen Spektrums gab es im Zeitraum von 2015 bis 2020 sowie im bisherigen Jahr 2021 auf bzw. im Umfeld von a. Sammelunterkünften des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten bzw. vormals Landesamt für Gesundheit und… Weiterlesen


Vorführungen von guineischen Asylsuchenden vor „Delegationen“, Passersatzbeschaffungen und Abschiebungen nach Guinea (II)

Drucksache 18 /27 556 - In seiner Antwort auf unsere Schriftliche Anfrage, Drs. 18/27 095, verweist der Senat bezüglich der Qualifikationen der guineischen Delegation zur Identifizierung vermeintlich guineischer Staatsangehöriger auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die LINKE aus dem Jahr 2020, BT-Drs. 19/25290;… Weiterlesen


Abschiebung nach Armenien am 31.03.2021

Drucksache 18 /27 498 - Welche Erkenntnisse hat der Senat darüber, dass am 31.03.2021 eine Sammelabschiebung unter Beteiligung des Landes Berlin nach Armenien stattfand? Weiterlesen

Plenarreden

Anträge (pdf)


Dank an den Berliner Sport für seine Willkommensleistung für Geflüchtete

Drs. 18/0184 - Für Berliner Sportvereine, bei denen insbesondere Einschränkungen durch die Unterbringung von Geflüchteten in Sportanlagen entstanden sind, sollen die negativen Folgewirkungen für den Sportbetrieb durch pauschale Entschädigungen und bei Bedarf auch durch einzelfallbezogene Unterstützungsleistungen abgemildert werden. Weiterlesen