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Flüchtlinge Willkommen

IStock.com/Juanmonino

Wir wollen eine Flüchtlingspolitik, die auf gesellschaftliche Teilhabe und Bleibeperspektive von Anfang an setzt und so Ausgrenzung und Stigmatisierung entgegenwirkt. Menschen, die in unserer Stadt Schutz vor Krieg, Terror und Unterdrückung suchen, müssen in die Lage versetzt werden, sich so bald wie möglich ein eigenständiges Leben aufbauen zu können. Ihre Kompetenzen und mitgebrachten Qualifikationen müssen anerkannt und alle Möglichkeiten einer schnellen Aufenthaltsgewährung ausgeschöpft werden. Neben der Unterbringung geht es um Schulbildung, Zugänge zum Arbeitsmarkt, Gesundheitsschutz und die Bekämpfung von Diskriminierung und Ressentiments.

 

Für ein linkes Einwanderungsgesetz

Konzept

Deutschland ist ein Einwanderungsland, deshalb braucht es ein solidarisches und modernes Einwaderungs- und Integrationsrecht. Im Auftrag der Vorsitzenden von sieben Landtagsfraktionen der LINKEN wurde ein Konzept für ein linkes Einwanderungsgesetz erarbeitet. Weiterlesen

Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte

Schmierereien, eingeschmissene Scheiben, versuchte Brandstiftungen: Die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Berlin ist mit 50 registrierten Fällen für 2016 weiterhin erschreckend hoch. Weiterlesen

Pressemitteilungen


Umbau zu menschenwürdiger Unterkunft beschleunigen

Im ehemaligen Abschiebegewahrsam Grünau Weiterlesen


Menschen sterben. Berlin schaut zu.

Die Berliner GroKo steht für mörderischen Stillstand und Inhumanität und versagt vor der Berliner Geschichte Weiterlesen

Plenarreden

Anfragen (pdf)


Wohnungen für jugendliche Geflüchtete

Drucksache 18 /26 554 - Wie viele junge Menschen zwischen 17 und 21 Jahren werden in stationären Jugendhilfemaßnah-men betreut? Weiterlesen


Abschiebungen unter Pandemiebedingungen (II)

Drucksache 18 /26 176 - Wie viele Personen wurden am 16.12.2020 in Zuständigkeit Berlins mit dem bundesweiten Sammelabschiebeflug von Leipzig/Halle nach Afghanistan abgeschoben? Weiterlesen


Humanitäre Aufnahme aus Griechenland jetzt – Stand der Umsetzung des Abgeordnetenhausbeschlusses vom 17. September 2020

Drucksache 18 /26 173 - Wie ist der Stand des am 17. September 2020 seitens des Abgeordnetenhauses von Berlin gefassten Dringlichkeitsbeschlusses für die Aufnahme geflüchteter Menschen von der griechischen Insel Lesbos? Inwiefern und durch welche konkreten Maßnahmenwurde der Beschluss bisher umgesetzt? Weiterlesen

Anträge (pdf)